Rechtsstaatsklassen

Justiz und Kommunen in Kooperation

Die Aufnahme vieler Flüchtlinge hat unser Land vor große Herausforderungen gestellt. Gemeinsam haben wir die erste Etappe, bei der es um die Erstunterbringung und Versorgung der Flüchtlinge ging, erfolgreich zurückgelegt.

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Titelblatt des Comics "Fit für den Rechtsstaat"
Titelblatt des Comics "Fit für den Rechtsstaat"
© HMdJ

Dies konnte nur dadurch gelingen, dass alle Beteiligten, die Kommunen, das Land und vor allem die vielen ehrenamtlichen Initiativen und Institutionen Hand in Hand zusammen gearbeitet und nicht zuletzt im Asylkonvent ihre Ideen und Konzepte ausgetauscht haben. Eine der großen aktuellen Aufgaben ist die Integration der Flüchtlinge in die Gesellschaft. Auch hier wird es ganz wesentlich darauf ankommen, diesen langen Weg von Beginn an gemeinsam zu gehen.

Rechtsstaatsklassen

Von Seiten der Justiz möchten wir Sie dabei gerne unterstützen und haben das Programm „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen!“ ins Leben gerufen, welches Flüchtlingen in sogenannten „Rechtsstaatsklassen“ Starthilfe in den Rechtsstaat geben soll. In insgesamt sechs Modulen werden Grundwerte, etwa die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Religionsfreiheit oder die Gewaltenteilung erklärt, Fragen des Strafrechts, des Asylverfahrens und des Aufenthaltsrechts vorgestellt und praktische Hinweise zum Familienrecht und Zivilrecht gegeben.

Diese Rechtsstaatsklassen sollen dabei helfen, dass Flüchtlinge sich besser in unserem Rechts- und Wertesystem zurechtfinden. Sie sollen aber auch sehr deutlich die Grenzen aufzeigen, die der Rechtsstaat vorgibt.

Landesweit haben sich weit über 300 Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger an 78 Justizstandorten bereit erklärt, freiwillig als Dozentin oder Dozent an dem Programm teilzunehmen.

Die ersten Rechtsstaatsklassen fanden bereits im November 2015 in Gießen, Darmstadt und Kassel statt. Seit Mai dieses Jahres können wir das Programm auch flächendeckend in ganz Hessen anbieten.

Justiz und Kommune in Kooperation

Neben den Partnerschaften einzelner Gerichte mit Flüchtlingseinrichtungen der HEAE möchten wir auch Ihnen die Möglichkeit zur Kooperation Ihrer Kommune mit den Justizbehörden in Ihrer Nähe geben. Unsere Dozentinnen und Dozenten kommen gerne zu Ihnen in die kommunalen Einrichtungen und geben dort den Unterricht. Die Kurse nebst Unterrichtsmaterialen (Curriculum und Rechtsstaatscomic) werden dabei von der Justiz kostenlos angeboten. Diese Unterlagen können derzeit in den Sprachen Deutsch, Englisch, Dari, Arabisch und Pashto, angeboten werden.

Wenn Sie in Ihrer Kommune Rechtsstaatsklassen anbieten möchten, senden Sie uns das ausgefüllte Rückmeldeformular zu. Vertreter der örtlich zuständigen Justizbehörde werden sich mit Ihnen in Verbindung setzen.