Gesetzesnovelle

13. Bestattertag in Bad Wildungen

30.04.2018Hessisches Ministerium der Justiz

Justizstaatsekretär Thomas Metz war heute zu Gast beim 13. Bestattertag in Bad Wildungen. In seinem Grußwort ging der Justizstaatssekretär auch auf das von der Landesregierung im Landtag eingebrachte Friedhofs- und Bestattungsgesetz ein.

staatssekretaer_metz_1.jpg

Justizstaatsekretär Thomas Metz
© DIB – Deutsches Institut für Bestattungskultur

„Das Hessische Friedhofs- und Bestattungsgesetz befasst sich nicht nur mit Regelungen zu den Friedhöfen als öffentliche Anlagen der Ruhestätten, sondern auch mit ethischen und hygienischen Fragen, z.B. zu Leichenschauen, zur Beförderung der Toten und zur Beschaffenheit der Särge sowie zur Feuer-, Erd und Seebestattung. Schon seit längerem wurde eine Novellierung des Gesetzes diskutiert, bei der es um kürzere Bestattungsfristen für Urnen, um ein Verbot von Grabsteinen aus ausbeuterischer Kinderarbeit und eine Bestattungsmöglichkeit von Embryonen geht. Es hat sich aber gezeigt, dass auch aus Gründen der Rechtssicherheit und der Kriminalitätsbekämpfung ein Bedürfnis zur Novellierung des Gesetzes besteht“, so Thomas Metz

„Friedhofs- und Bestattungsgesetz wird modernisiert.“

„Die Landesregierung ist dieses nicht einfache Thema mit Sensibilität und Respekt angegangen und das Ergebnis ist ein modernes Bestattungsgesetz, dass den ethischen und hygienischen Fragen unserer Zeit gerecht wird. Aus Sicht der Justiz ging es insbesondere darum, die Qualität der Leichenschauen zu verbessern, damit mögliche Tötungsdelikte nicht unerkannt bleiben. Es ist nicht auszuschließen, dass bei einer einfachen Feststellung des Todes unnatürliche Todesursachen übersehen werden können. Nach dem nunmehr vorliegenden Gesetzesentwurf, ist die zweite Leichenschau zukünftig von den rechtsmedizinischen Instituten durchzuführen. Daneben sollen die Mitteilungspflichten gegenüber Polizei und Staatsanwaltschaft bei einem nicht natürlichen Tod neu geregelt werden, um unerkannte Tötungsdelikte zu vermeiden. Damit dient diese Gesetzesänderung  auch der Aufdeckung und Verhinderung von Kriminalität und damit der Sicherheit in Hessen insgesamt“, betonte Thomas Metz. 

Kontakt für Pressevertreter

Pressesprecher: 
Herr René Brosius
Hessisches Ministerium der Justiz
+49 611 32 26 95
+49 611 32 26 91
pressestelle@hmdj.hessen.de
Schließen