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JVA Dieburg

Eva Kühne-Hörmann: „Erhöhung Gitterzulage ist Zeichen des Respekts“

31.01.2017Hessisches Ministerium der Justiz

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann besuchte heute die Justizvollzugsanstalt Dieburg. Am Rande des Besuchs begrüßte die Ministerin ausdrücklich die Anhebung der sogenannten Gitterzulage.

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Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (rechts) mit dem Leiter der JVA Dieburg, Franz Josef Pfeifer (links), beim Besuch der Justizvollzugsanstalt Dieburg
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (rechts) mit dem Leiter der JVA Dieburg, Franz Josef Pfeifer (links), beim Besuch der Justizvollzugsanstalt Dieburg
© HMdJ

„Die Erhöhung der Stellenzulage war überfällig. Ich bin den Kolleginnen und Kollegen im Hessischen Landtag sehr dankbar, dass wir dies gemeinsam für unsere Vollzugsbeamtinnen und -beamten schnell regeln konnten.“

Die sogenannte „Gitterzulage“ ist eine monatliche Stellenzulage für Bedienstete, die regelmäßig innerhalb von Vollzugsanstalten tätig sind. Die Zulage wurde von monatlich 98,40 Euro auf monatlich 131,20 Euro erhöht und damit der bestehenden Polizeizulage angepasst. Die Erhöhung der Stellenzulage wird auch Beamtinnen und Beamten in abgeschlossenen Vorführbereichen der Gerichte gezahlt, die eine gleichgelagerte Tätigkeit ausüben.

„Die Justizvollzugsbeamtinnen und –beamten leisten ihren Dienst unter erheblich erschwerten Bedingungen. Sie haben von Berufs wegen mit Menschen zu tun, die oft ein erhöhtes Aggressionspotential aufweisen und sich in Haft zudem in einer emotionalen Sondersituation befinden. Unsere Bediensteten setzen Sicherheit und feste Regeln genauso durch wie sie auf solche Ausnahmesituationen vorbereitet sind. Sie müssen wachsam und fürsorglich auf einmal sein“, so Kühne-Hörmann, die dabei auch auf den gesetzlichen Resozialisierungsauftrag hinwies. 

Projekte

„Die Arbeit mit den Inhaftierten hinter Gittern verlangt von unseren Bediensteten eine Menge. Die Zahl der psychisch auffälligen und kranken Gefangenen sowie das Phänomen, dass zunehmend auch radikalisierte Personen in die Haft kommen, sind nur zwei Stichworte. In den letzten Jahren wurden viele neue und innovative Projekte entwickelt. Das Netzwerk Deradikalisierung im Strafvollzug (NeDiS) ist bundesweit einzigartig und vereint genau die beiden Elemente, Wachsamkeit und Führsorge.“ Die im Rahmen von NeDiS eingesetzten Strukturbeobachter haben den Auftrag, Netzwerkbildungen und andere Auffälligkeiten im Vollzug zu bemerken und entsprechende Maßnahmen einzuleiten. Im Bereich der Deradikalisierung wird aber auch mit zivilen Partnern wie Violence Prevention Netzwork (VPN) darauf hingearbeitet, dass insbesondere junge Menschen von ihren extremistischen Ansichten ablassen“, erläuterte die Justizministerin, die ergänzte: „Erstmals enden solche Programme nicht bei der Entlassung aus der Haft, sondern werden über einen längeren Zeitraum auch nach der Entlassung fortgesetzt. Nur so können wir Rückfälle in extremistische Strukturen wirksam bekämpfen.“

Radikalisierte Straftäter

„Radikalisierte Straftäter in den Haftanstalten ist ein bundesweites Problem. Ob Frankfurt, Düsseldorf oder Hannover: Die Radikalisierungsmuster sind oft ähnlich und auch die Rezepte, wie man mit radikalisierten Personen umgehen muss, sind vergleichbar. Anders als noch die ‚Generation Al Kaida‘, haben wir es heute mit kaum existenten Strukturen, Einzeltätern und diffusen Angriffsszenarien zu tun. Diese, oftmals sehr jungen Selbstradikalisierten, sind aber empfänglich für eine intensive Betreuung. Diese bieten wir mit unserem Programm NeDiS in Hessen an“, so Kühne-Hörmann.

Respekt

Die Ministerin betonte: „Alle theoretischen Konzepte sind nur so gut, wie sie in der Praxis angenommen werden. Zusätzliche Aufgaben und neue Herausforderungen im Vollzugsalltag umzusetzen, braucht deshalb motivierte und leistungsbereite Bedienstete. Die Gitterzulage ist deshalb nicht nur eine finanzielle Anerkennung, sie ist ein Zeichen des Respekts vor der geleisteten Arbeit das ganze Jahr hinweg.“

Die Justizvollzugsanstalt Dieburg gliedert sich in zwei Abteilungen des geschlossenen und in eine Abteilung des offenen Vollzugs.

Sie ist zuständig für:

  • Freiheitsstrafen an männlichen erwachsenen Verurteilten mit einer Vollzugsdauer von bis zu 24 Monaten.
  • Freiheitsstrafen von mehr als 36 bis 60 Monaten nach Maßgabe der Entscheidung der Einweisungskommission.
  • Ersatzfreiheitsstrafen für die Landgerichtsbezirke Fulda, Kassel, Limburg und die Amtsgerichtsbezirke Alsfeld, Büdingen, Friedberg, Biedenkopf, Frankenberg (Eder), Kirchhain und Marburg.
  • Für vollzugsöffnende Maßnahmen geeignete Strafgefangene aus der Justizvollzugsanstalt Butzbach.
  • Sachgebiet offener Vollzug für den Amtsgerichtsbezirk Dieburg.

Zurzeit sind 262 Gefangene im geschlossenen und 4 Gefangene im offenen Vollzug untergebracht.

Seit 1. Januar 2014 leitet Franz Josef Pfeifer, der schon in den Jusitzvollzugsanstalten Wiesbaden, Frankfurt am Main I und Frankfurt am Main III tätig war, die Geschicke der Justizvollzugsanstalt Dieburg.

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