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„Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen!“

Justizministerin stellt neuen Rechtsstaats-Comic vor

06.12.2017Hessisches Ministerium der Justiz

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat heute den neuen Rechtsstaats-Comic des Programms „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen!“ vorgestellt.

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Titelseite des Rechtsstaats-Comics
Titelseite des Rechtsstaats-Comics
© HMdJ

„Wir haben in den letzten eineinhalb Jahren eine Menge Erfahrung mit den Rechtsstaatsklassen gesammelt. Diese Erfahrungen unserer rund 350 Dozentinnen und Dozenten vor Ort haben wir in den neuen Lehrplan und in den neuen Comic einfließen lassen“, so Eva Kühne-Hörmann bei der Vorstellung.

Die Justizministerin erinnerte in diesem Zusammenhang an die ersten Schritte des Programms im Jahr 2015. „Als die Flüchtlingskrise immer größere Dimensionen annahm, haben sich viele Menschen in Deutschland darüber Gedanken gemacht, ob ein Zusammenleben mit den Geflüchteten, die aus vielen verschiedenen Kulturkreisen zu uns gekommen sind, auf Dauer ohne Konflikte funktionieren kann. Wir haben dann Dank der großartigen Unterstützung vieler Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Justiz die Aufgabe übernommen, Grundwerte unserer Demokratie und unseres Rechtsstaats zu vermitteln, aber auch Starthilfe in den Rechtsstaat für die Geflüchteten zu geben. Damit waren wir bundesweit eines der ersten Länder, die ein solches Programm aufgelegt haben“, so die Justizministerin.

Kühne-Hörmann: „Demokratie und Rechtsstaat sind keine bloßen Zusatzangebote zur Sicherheit, sondern deren Akzeptanz ist Voraussetzung für ein Bleiberecht in Deutschland.“

12.000 Flüchtlinge in Rechtsstaatsklassen

„Seit Mai 2016 werden die Rechtsstaatsklassen flächendeckend in Hessen angeboten. Seitdem konnten wir etwa 12.000 Flüchtlinge in unseren Rechtsstaatsklassen begrüßen. Wir spüren aber auch, dass weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen und viele Flüchtlinge direkt in die Kommunen weitervermittelt werden. Das macht es für die Justiz nicht immer leicht, entsprechende Partner vor Ort zu finden“, so Kühne-Hörmann, die die Kommunen dazu aufrief, das Programm weiter zu unterstützen: „Hessenweit arbeiten wir schon mit ca. 60 Kommunen zusammen. Neben der Sprache ist die Akzeptanz unseres Rechtssystems die fundamentale Grundlage für ein friedliches Zusammenleben. Wir müssen als Aufnahmegesellschaft aber auch klarmachen, dass Demokratie und Rechtsstaat keine bloßen Zusatzangebote zur Sicherheit sind, die man akzeptieren kann oder nicht. Wer dauerhaft in Deutschland leben will, muss unser Werte- und Rechtssystem anerkennen, besser noch verinnerlichen“, so Kühne-Hörmann weiter.

Kooperation mit dem Landesprogramm „MitSprache – Deutsch 4U“

„Eine der Erfahrungen mit dem Programm war auch, dass uns viele Lehrerinnen und Lehrer bundesweit angesprochen haben, ob man den Rechtsstaats-Comic nicht auch im Unterricht für Deutschkurse benutzen kann. So könnte man das Erlernen der deutschen Sprache und die Vermittlung von Grundwerten verbinden. Diese Idee haben wir aufgegriffen und werden ab dem nächsten Jahr verstärkt mit dem Landesprogramm ‚MitSprache – Deutsch 4U‘ kooperieren. Bei dem Landesprogramm handelt es sich um ein niedrigschwelliges Angebot für Flüchtlinge, die deutsche Sprache zu erlernen. Das Programm richtet sich vorrangig an Flüchtlinge und Asylbewerber, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen sind und steht auch geduldeten Ausländerinnen und Ausländern zur Verfügung. „Nur durch Sprachförderung kann berufliche und persönliche Integration gelingen“, betonte Sozialminister Stefan Grüttner.

 

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