Brandschutz in Hessen

Justizministerin übergibt Bescheid für Freiwillige Feuerwehr Dennhausen/Dittershausen

25.08.2017Hessisches Ministerium der Justiz

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat heute einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 161.250 Euro an die Gemeinde Fuldabrück übergeben. Die Förderung dient der Beschaffung eines neuen Feuerwehrhauses für die Ortsteile Dennhausen/Dittershausen.

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v.l.n.r.: Timon Gremmels, MdL,  Michael Heyne, Gemeindebrandinspektor, Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann, Eckhard Grebe, Erster Beigeordneter
v.l.n.r.: Timon Gremmels, MdL, Michael Heyne, Gemeindebrandinspektor, Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann, Eckhard Grebe, Erster Beigeordneter
© Gemeinde Fuldabrück

Herzkammer der örtlichen Feuerwehr

„Ich freue mich ganz besonders, dass ich Ihnen diesen Bescheid übergeben kann, denn ein Feuerwehrhaus ist im Grunde so etwas wie die Herzkammer der örtlichen Feuerwehr. Dort werden Fahrzeuge untergestellt und Schulungen durchgeführt. Ebenso dienen die Feuerwehrhäuser als Unterkunftsräume für die Kameradinnen und Kameraden und sind der Ort der Verwaltung. Sie sind somit der Ausgangspunkt jeder erfolgreichen Brandbekämpfung. Mit diesem Bescheid können etwa 25 Prozent der Baukosten abgedeckt werden“, so die Justizministerin in ihrem kurzen Grußwort und fuhr fort: „Damit setzt die Hessische Landesregierung ihr großes Engagement in Sachen Brandschutz konsequent fort. Insgesamt wurden im Landkreis Kassel im Jahr 2016 acht Fahrzeuge und zwei Feuerwehrhäuser in einer Gesamthöhe von rund 610.000 Euro gefördert. In diesem Jahr wurden bereits Zuwendungen für sechs Fahrzeuge und fünf Feuerwehrhäuser bewilligt oder zumindest vorbeschieden. Hierbei geht es um ein Fördervolumen von rund 950.000 Euro.

Gemeinsame Verantwortung

„Selbstverständlich ist und bleibt der Brandschutz eine kommunale Aufgabe. Die hessische Praxis, Feuerwehrhäuser und Fahrzeuge gezielt nach Priorität auch durch das Land zu fördern, hat sich aber klar bewährt. Unser Ziel ist ein flächendeckender Brandschutz und dies kann man nur Hand in Hand erreichen. Beim Schutz der Menschen haben Kommunen und Land gemeinsam Verantwortung zu tragen“, so Kühne-Hörmann weiter.

Teil einer Lebenseinstellung

Die Gelegenheit ihres Grußworte nutzte die Justizministerin aber auch dafür, sich bei all den haupt- und ehrenamtlichen Unterstützern der Feuerwehr zu bedanken: „Die Freiwillige Feuerwehr ist in vielen Orten eine Institution. Sie ist Teil des täglichen Lebens, sie bietet Schutz und sie hat eine unheimliche Integrationskraft auch für diejenigen, die neu in die Orte ziehen. Nirgends zeigt sich Zusammenhalt, gegenseitiger Beistand und Unterstützung so sehr wie man es vielerorts bei den Freiwilligen Feuerwehren sehen kann. Sich bei einer Freiwilligen Feuerwehr zu engagieren ist deshalb keine Verpflichtung, es ist Teil einer Lebenseinstellung. Eine Lebenseinstellung, die allzu oft und zu Unrecht totgesagt wird. Denn an vielen Orten in Nordhessen, Hessen und in ganz Deutschland wird Solidarität und Gemeinsinn nach wie vor gelebt. Dafür danke ich ausdrücklich und wünsche Ihnen viel Erfolg in der Brandbekämpfung“, so Eva Kühne-Hörmann.

Hintergrund:

Das Land investiert in diesem Jahr mit 22 Millionen Euro so viel wie noch nie innerhalb eines Haushaltsjahres in die Ausstattung des Brandschutzes in Hessen. Dank der hohen Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer im vergangenen Jahr ist es dem Land möglich, den Feuerwehren diese Finanzspritze in Rekordhöhe zu gewähren. Mit den rund 22 Millionen Euro stellt Hessen nicht nur rund zehn Millionen Euro mehr als noch im vergangenen Jahr zur Verfügung, sondern wird absehbar auch eine Bewilligungsquote von fast hundert Prozent erreichen. Der große Ersatzbedarf bei den kommunalen Feuerwehren kann damit befriedigt werden und es entsteht erst gar kein Antragsstau bei den Förderanträgen.

Die Feuerschutzsteuer ergibt sich anteilig aus Feuerversicherungen, Wohngebäudeversicherungen sowie Hausratversicherungen. Bemessungsgrundlage für die Erhebung der Feuerschutzsteuer ist bei Feuerversicherungen ein Anteil von 40 Prozent des Versicherungsentgelts, bei Wohngebäudeversicherungen ein Anteil von 14 Prozent des Gesamtbetrages des Versicherungsentgelts und bei Hausratversicherungen ein Anteil von 15 Prozent des Gesamtbetrages des Versicherungsentgelts. Die so erhobenen Beträge werden unter den Bundesländern aufgeteilt.

In Hessen werden die Einnahmen aus der Feuerschutzsteuer vollständig in den Brand- und Katastrophenschutz investiert. Je ein Drittel investiert das Land in die Hessische Landesfeuerwehrschule sowie in die Förderung des Brandschutzes in Hessen. Die übrigen Einnahmen fließen unter anderem in den Katastrophenschutz sowie in Anerkennungsprämien.

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