Zukunftswochen „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“

Justizstaatssekretär besucht Amtsgericht Lampertheim

26.02.2018Hessisches Ministerium der Justiz

Thomas Metz: „Investitionen in die Sicherheit der Gerichte stärken die Zukunftsfähigkeit.“

Im Rahmen der Zukunftswochen „Bereit für Morgen“ mit dem Schwerpunktthema „Land hat Zukunft – Heimat Hessen“ besuchte Justizstaatssekretär Thomas Metz heute das Amtsgericht in Lampertheim.

Der „Zukunftsmonitor Hessen 2017“ hat belegt: Die Hessen leben gerne im ländlichen Raum und besser noch: sie fühlen sich in ihrer Heimat auch sicher. Darauf sind wir als Landesregierung stolz und werden weiter dafür sorgen, dass das Land gut für die Zukunft aufgestellt und „bereit für morgen“ ist. Allein in den Jahren 2018 und 2019 werden für den ländlichen Raum insgesamt 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dazu gehören auch Teile des Justizaufbauprogramms, in dessen Rahmen seit dem Jahr 2014 rund 500 neue Stellen für die Justiz geschaffen wurden.

In die Sicherheit und den Rechtsstaat investiert

„In ganz Hessen wird man kaum einen Justizstandort finden, der nicht von den Stärkungsmaßnahmen der Justiz profitiert hat. Wir haben - wie kaum ein anderes Bundesland - in die Sicherheit und den Rechtsstaat investiert, denn das eine gibt es nicht ohne das andere“, so Thomas Metz.

„Die Amtsgerichte sind Teil des Lebens der Menschen und die Aushängeschilder unseres Rechtsstaats. Wenn die Bürgerinnen und Bürger mit einem Gericht zu tun haben, dann in der Regel mit einem Amtsgericht. Es ist deshalb besonders wichtig, dass die Bürgerinnen und Bürger leistungsfähige, gut ausgestattete und bürgerfreundliche Gerichte vorfinden“, so der Justizstaatssekretär, und weiter: „Amtsgerichte in der Fläche haben eine große regionale Zuständigkeit. Das Amtsgericht Lampertheim umfasst örtlich die Städte und Gemeinden Lampertheim, Bürstadt, Biblis, Groß-Rohrheim und Viernheim. Damit deckt das Amtsgericht für viele Menschen in der Region einen breiten Lebensbereich ab, in dem sie mit dem Recht konfrontiert sein können - von der Mietstreitigkeit, über Familiensachen bis hin zum Strafrecht“.

Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts

„Bürgernahe Gerichte können neue gesellschaftliche Entwicklungen aufgreifen und erfüllen so auch eine wichtige Aufgabe bei der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dazu gehören zum Beispiel die regelmäßigen Kunstausstellungen im Amtsgericht Lampertheim des Vereins Kunst im Amtsgericht e.V. Die bisher 36 Ausstellungen gehören zu den festen und attraktiven Kunstveranstaltungen der Stadt und locken ein großes Publikum an“, so der Direktor des Amtsgerichts Lampertheim, Lothar Schwarz, der den Justizstaatssekretär vor Ort empfing.

„In den letzten Jahren haben wir aber auch die Sicherheit an Gerichten und Staatsanwaltschaften neu bewertet. Nicht nur der Schusswechsel zwischen zwei Verfahrensbeteiligten vor dem Landgericht in Frankfurt im Januar 2014, sondern auch die wachsende Anzahl von Übergriffen auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes haben uns dazu veranlasst, unser Sicherheitskonzept für die Justiz grundlegend zu überprüfen. Offenheit und Transparenz sind entscheidende Elemente des demokratischen Rechtsstaats. Aber wir wollen auch, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Justiz und alle anderen Verfahrensbeteiligten in den Institutionen des Rechtsstaats sicher fühlen. Deshalb haben wir dort, wo es in Absprache mit den Sicherheitsbehörden erforderlich schien, gehandelt. So wurden am Amtsgericht Lampertheim in diesem Zusammenhang im vergangenen Jahr 165.000,- Euro für ein zukunftsfähiges Sicherheitskonzept investiert und die baulichen Sicherungsmaßnahmen der Außenanlage, die gegen unbefugten Eintritt in das Gericht schützen, umgesetzt“, erläuterte der Justizstaatssekretär. 

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