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„KIP macht Schule!“

Justizstaatssekretär Thomas Metz übergibt Schülerkonto an Landrat Christian Engelhardt

20.12.2017Hessisches Ministerium der Justiz

Der Landkreis Bergstraße erhält mit Hilfe des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP II) des Landes Hessen Schul-Förderung in Millionenhöhe.

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Justizstaatssekretär Thomas Metz (li) und Christian Engelhardt, Landrat des Kreises Bergstraße, bei der Übergabe des Schülerkontos
Justizstaatssekretär Thomas Metz (li) und Christian Engelhardt, Landrat des Kreises Bergstraße, bei der Übergabe des Schülerkontos
© HMdJ

„Ich hoffe, dieses Konto ist schnell geleert und das Geld bald bei unseren Schülerinnen und Schülern angekommen. Das Kommunalinvestitionsprogramm ‚KIP macht Schule!‘ zugunsten der Schulträger in Hessen ist vom Landtag verabschiedet worden und auf dem Weg zur praktischen Umsetzung. Jeder Schulträger kann eigenständig über sein Schülerkonto verfügen, um lernen, lehren und leben an unseren Schulen weiter zu verbessern“, sagte Justizstaatssekretär Thomas Metz in Heppenheim. Er übergab heute dem Landrat des Landkreises Bergstraße, Christian Engelhardt, dessen Schülerkonto, auf dem die Summe verbucht ist, die durch „KIP macht Schule!“ investiert werden kann.

Schülerkonto

Auf dem Schülerkonto des Landkreises Bergstraße liegt durch „KIP macht Schule!“ nun ein Kontingent in Höhe von 20.639.935 Euro. Das Konto vereint einen Bundeszuschuss von 15.479.935 Euro und eine Kofinanzierung von 5.160.000 Euro in Gestalt von Darlehen der Wi-Bank, an deren Zinsen sich das Land beteiligt. So führen Zahlungen des Bundes,  des Landes und der Eigenanteil der Kommunen zu einem spürbaren Investitionsschub für die Schulen.

„‘KIP macht Schule!‘ setzt genau an der richtigen Stelle an: Bei der Bildung unserer Kinder und Jugendlichen, der Zukunft unserer Gesellschaft. Mit den KIP-Mitteln können wir große Investitionsprojekte früher angehen und kommen bei der Aufgabe, die Schullandschaft im Kreis Bergstraße fit für die Zukunft zu machen, schneller voran. Daher sind die Fördermittel bei uns herzlich willkommen!“ freut sich Landrat Christian Engelhardt.

Unterstützung auf breiter Front

„‘KIP macht Schule!‘ ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, so der Justizstaatssekretär.

Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm, welches wir gemeinsam mit dem Bund auflegen, ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Genau sind es 533 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können und auf den Schülerkonten bereitstehen“, sagte Justizstaatssekretär Thomas Metz.

„KIP macht Schule!“ im Detail

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei „KIP macht Schule!“ jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet „KIP macht Schule!“ den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in „KIP macht Schule!“ jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – der Landkreis Groß-Gerau und der Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den Städten ankommen.

Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen. Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.

Im Bundesteil von „KIP macht Schule!“ für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt.

So geht „KIP macht Schule!“ weiter

Nach der Zustimmung durch den Hessischen Landtag kann nun mit der Umsetzung von „KIP macht Schule!“ begonnen werden. Die Schulträger entscheiden, in welche ihrer Schulen sie investieren möchten. Die Anträge auf Förderung können sie ab Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) eingereicht. Das zuständige Finanzministerium geht davon aus, dass bereits im Frühjahr 2018 die ersten Förderzusagen erteilt werden können.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.kipmachtschule.hessen.de

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Hessisches Ministerium der Justiz
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