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„KIP macht Schule!“

Odenwaldkreis erhält Schul-Förderung in Millionenhöhe

07.02.2018Hessisches Ministerium der Justiz

Justizstaatssekretär Thomas Metz übergibt Schülerkonto an Ersten Kreisbeigeordneten des Odenwaldkreises Oliver Grobeis

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Bescheidübergabe in Michelstadt
Wilfried Schulz (Schulleiter des Beruflichen Schulzentrums Odenwald), Erster Kreisbeigeordneter Oliver Grobeis, Landtagsabgeordneter und Kreistagsvorsitzender Rüdiger Holschuh, Justizstaatssekretär Thomas Metz, Landtagsabgeordnete Judith Lannert, Rolf Anthes (kfm. Leiter des Bau- und Immobilienmanagements des Odenwaldkreises) und Sandra Funken anlässlich der Bescheidübergabe in Michelstadt.
© Odenwaldkreis

„Ich hoffe, dieses Konto ist schnell geleert und das Geld bald bei unseren Schülerinnen und Schülern angekommen. Das Kommunalinvestitionsprogramm ‚KIP macht Schule!‘ zugunsten der Schulträger in Hessen ist vom Landtag verabschiedet worden und auf dem Weg zur praktischen Umsetzung. Jeder Schulträger kann eigenständig über sein Schülerkonto verfügen, um Lernen, Lehren und Leben an unseren Schulen weiter zu verbessern“, sagte Justizstaatssekretär Thomas Metz in Michelstadt.

Er übergab heute dem Ersten Kreisbeigeordneten des Odenwaldkreises, Oliver Grobeis, dessen Schülerkonto, auf dem die Summe verbucht ist, die durch „KIP macht Schule!“ investiert werden kann.

Gut gefülltes Schülerkonto

Auf dem Schülerkonto des Odenwaldkreises liegt durch „KIP macht Schule!“ nun ein Kontingent in Höhe von 10.033.441 Euro. Das Konto vereint einen Bundeszuschuss von 6.534.414 Euro, eine Kofinanzierung von 2.179.000 Euro in Gestalt von Darlehen der WIBank, an deren Zinsen sich das Land beteiligt, sowie ein Darlehenskontingent aus dem Landesprogramm von 1.320.027 Euro. So führen Zahlungen des Bundes, des Landes und der Eigenanteil der Kommunen zu einem spürbaren Investitionsschub für die Schulen.

„Der größte Investitionsposten im Haushalt des Odenwaldkreises ist jedes Jahr der für die Schulen im Kreisgebiet. Dass wir bei unseren Bemühungen, die Gebäude und Ausstattungen für unsere Schülerinnen und Schüler immer weiter zu verbessern, nun von Bund und Land unterstützt werden, freut uns sehr. Geplant ist, dass in einem ersten Schritt das Berufliche Schulzentrum Odenwaldkreis - in dem wir uns auch heute befinden - und die Georg-August-Zinn-Schule in Reichelsheim von KIP profitieren“, erläuterte der Erste Kreisbeigeordnete Oliver Grobeis die Verwendung des Geldes im Odenwaldkreis.

Schulen auf breiter Front unterstützen

„‘KIP macht Schule!‘ ist der beste Beleg dafür, dass wir als Hessische Landesregierung unsere Schulen auf breiter Front unterstützen. Neben einer sehr guten Versorgung mit Lehrkräften und deren bestmöglicher Ausbildung greifen wir nun auch den Schulträgern unter die Arme und unterstützen sie dabei, für unsere Schüler und Lehrkräfte moderne Schulgebäude zu bauen, sie zu sanieren oder in die Ausstattung zu investieren“, so der Justizstaatssekretär.

„Hessens Schulträgern steht mit unserem Kommunalinvestitionsprogramm, welches wir gemeinsam mit dem Bund auflegen, ein Investitionsvolumen von über einer halben Milliarde Euro zur Verfügung. Genau sind es 533 Millionen Euro, die für unsere Schülerinnen und Schüler investiert werden können und auf den Schülerkonten bereitstehen“, sagte Justizstaatssekretär Thomas Metz.

„KIP macht Schule!“ im Detail

Wie bei Investitions- und Konjunkturprogrammen üblich und etwa auch vom Bundesrechnungshof gefordert, beteiligen sich die Kommunen zu einem Teil an den Investitionskosten, damit Projekte nicht nur wegen des zur Verfügung stehenden Bundes- oder Landesgeldes umgesetzt werden, sondern auch, weil sie den Kommunen selbst etwas wert sind. Bund und Land tragen bei „KIP macht Schule!“ jeweils 75 Prozent der Kosten, die Schulträger steuern 25 Prozent bei. Mit dem kommunalen Eigenanteil bietet „KIP macht Schule!“ den Schulträgern ein Investitionsvolumen von 533 Millionen Euro.

Das Investitionsprogramm richtet sich an die 31 kommunalen Schulträger in Hessen. Dies sind alle 21 hessischen Landkreise, die fünf kreisfreien Städte – also Darmstadt, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden – sowie die so genannten fünf Sonderstatusstädte Fulda, Gießen, Hanau, Marburg und Rüsselsheim. Mit Kelsterbach und Oestrich-Winkel gibt es als Ausnahmen auch zwei kreisangehörige Städte, die Schulträger sind. Ihr Förderkontingent wird in „KIP macht Schule!“ jedoch zu dem der jeweiligen Kreise – der Landkreis Groß-Gerau und der Rheingau-Taunus-Kreis – gerechnet. Beide Kreise müssen sicherstellen, dass die entsprechenden Mittel auch bei den Städten ankommen.

Als 32. Schulträger wird der Landeswohlfahrtsverband (LWV) profitieren. Er ist Träger von 14 Förderschulen in ganz Hessen. Schulträger betreiben die Schulen. Sie kommen für die räumlichen und sächlichen Kosten des Schulbetriebs auf. Zu ihren Aufgaben gehören auch Bau, Unterhaltung, Erweiterung und Instandsetzung der Schulgebäude.

Im Bundesteil von „KIP macht Schule!“ für finanzschwache Schulträger sind 25 Kommunen antragsberechtigt. Als finanzschwach gelten Schulträgerkommunen, die eine unterdurchschnittliche Steuereinnahmekraft haben oder unter dem Kommunalen Schutzschirm des Landes stehen. Sechs Schulträgerkommunen erfüllen keine der beiden Voraussetzungen. Sie profitieren vom Landesteil. Es handelt sich dabei um den Landkreis Darmstadt-Dieburg, den Hochtaunuskreis, den Main-Taunus-Kreis sowie um Frankfurt, Marburg und Wiesbaden. Auch der LWV wird durch das Land unterstützt.

So geht „KIP macht Schule!“ weiter

Nach der Zustimmung durch den Hessischen Landtag kann nun mit der Umsetzung von „KIP macht Schule!“ begonnen werden. Die Schulträger entscheiden, in welche ihrer Schulen sie investieren möchten. Die Anträge auf Förderung können sie seit Januar 2018 bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) einreichen. Das zuständige Finanzministerium geht davon aus, dass bereits im Frühjahr 2018 die ersten Förderzusagen erteilt werden können. 

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