Zweite eJustice-Konferenz

Zwei Jahre nach der ersten, wurde am 30. April 2012 im Museum Wiesbaden die zweite eJustice-Konferenz der hessischen Justiz durchgeführt.

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Logo eJustice-Konferenz
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© HMdJIE

Justizminister Jörg-Uwe Hahn in seiner Eröffnungsrede: „Funktionsfähige und zeitgemäße Justiz ist heute ohne Informationstechnik nicht mehr denkbar und auch nicht mehr möglich.“

Diesem Credo folgend hat die hessische Justiz beim Thema „eJustice“ in diesem Jahr einen Gang höher geschaltet. Davon konnten sich die mehr als 230 Veranstaltungsteilnehmer, darunter alle Entscheidungsträger der hessischen Justiz sowie zahlreiche Gäste aus der hessischen Landesverwaltung, der Bundesverwaltung, anderen Bundesländern und der Schweiz in vielen Vorträgen und Diskussionen ausgiebig überzeugen.

Die Übernahme des Vorsitzes

  • der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz,
  • des e-Justice-Rats und
  • wichtiger Arbeitsgruppen

rund um das Thema eJustice sowie der Durchbruch beim elektronischen Rechtsvekehr und der elektronischen Aktenführung manifestieren den Innovationswillen und die Innovationskraft der hessischen Justiz.

„Dies ist keiner Technikverliebtheit geschuldet, sondern ein Zeichen vorausschauender Strukturpolitik zum Erhalt einer funktionierenden dritten Gewalt in Zeiten knapper werdender Haushaltsmittel“, so Minister Hahn in seiner Rede.

Dass der Begriff „eJustice“ alle elektronisch abgewickelten Abläufe des Gerichtswesens subsumiert, war auch der Agenda der Veranstaltung zu entnehmen.

Neben Vorträgen zu den rechtlichen Rahmenbedingungen von eJustice, der anwaltlichen eJustice-Praxis, den Richterarbeitsplatz der Zukunft und den elektronischen Bezahlungsmöglichkeiten auch für Bürger wurde ebenso ein Forschungsprojekt zur Kommunikation zwischen den Anwälten und der Justiz vorgestellt. Ein Vortragsthema machte aber auch bewusst, dass mit der Einführung von eJustice verfassungsrechtliche Fragen, wie die richterliche Unabhängigkeit, beachtet werden müssen.

In der Veranstaltung wurde deutlich, dass auch zukünftig der Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs starke Veränderungen im Zusammenspiel aller Akteure der Rechtspraxis mit sich bringen wird. Somit war es denn auch nur konsequent, dass Justizminister Jörg-Uwe Hahn in seiner Rede resümierte: „Ich sehe aber – gerade in dem sich weiterhin rasant entwickelnden Bereich der IT und der Organisation – das dauerhafte Potential, in regelmäßigen Abständen entsprechende, interessante Konferenzen abhalten zu können.“

Während der eJustice-Konferenz wurden die nachstehenden Vorträge gehalten:

Vortrag von Dr. Ralf Köbler

Die eJustice-Bundesratsinitiative

Vortrag von Prof. Dr. Thomas Otter und Dr. Olaf Rieck

Vortrag von Rechtanwalt und Notar Ulrich Volk

Vortrag von Thomas Kruza und Holger Sanio

Vortrag von Regierungsdirektor Patrik Wagner

PDF icon Vortrag von Regierungsdirektor Patrik Wagner (PDF / 1 MB)

Grußwort

von Herrn Staatssekretär Horst Westerfeld, beauftragter der Hessischen Landesregierung für eGouverment und Informationstechnologie.

Grußwort von Staatssekretär Horst Westerfeld

PDF icon Grußwort von Staatssekretär Horst Westerfeld (PDF / 76 KB)

What’s new? Trends im eJustice

Vortrag von Herrn Ministerialdirigent Dr. Ralf Köbler, Abteilungsleiter Informationstechnik und Modernisierung, Justizcontrolling, Organisation und Liegenschaften im Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa, gab einen Über- und Ausblick zum Thema eJusticein Hessen.

Die E-Justice Bundesratsinitiative

Vortrag von Herrn Ministerialdirigent Klaus Ehmann, Justizministerium Baden-Württemberg, stellte eine Bundesratsinitiative mehrerer Länder unter der Beteiligung Hessens vor, mit der die rechtlichen Rahmenbedingungen zum weiteren Ausbau und, soweit möglich, der vorrangigen oder ausschließlichen Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs geschaffen werden sollen.

Richterliche Unabhängigkeit und eJustice als Gegensätze?

Vortrag von Herrn Dr. Bernhard Joachim Scholz,Richter am Sozialgericht, Bundesvorstand des Deutschen Richterundes referierte über die Implikationen von richterlicher Unabhängigkeit und eJustice.

Kommunikation zwischen Anwälten und Justiz – eine empirische Forschung im Auftrag der hessischen Justiz

Vortrag von Herrn Prof. Dr. Thomas Otter und Herrn Dr. Olaf Rieck, beide Geothe-Univeristät Frankfurt am Main, stellten die Ergebnisse ihren empirischen Forschungsauftrags vor.

Erfahrungen und Erwartungen: eJustice und elektronischer Rechtsverkehr aus anwaltlicher Sicht

Vortrag von Herrn Rechtsanwalt und Notar Ulrich Volk, Wiesbaden, Beauftragter des Bundesvorstands des Deutschen Anwaltsvereins für eJustice gab lehrreiche Einblicke in die Abläufe einer modernen Kanzlei von EGVP (Elektronisches Gerichts- und Verwaltungs-Postfach).

Ergonomie am richterlichen Arbeitsplatz – Die Neue Fachanwendung NEFa im Pilotbetrieb

Vortrag von Herrn Thomas Kruza, Richter am OLG, IT Stelle der hessischen Justiz und Amtsrat Hilger Sanio, Justizministerium Niedersachsen, zeigten den aktuellen Entwicklungsstand der auf Standartsoftware basierenden Fachanwendung NeFa und berichteten über die ersten Erfahrungen des Pilotprojekts.

Der hessische Weg: Elektronischer Postausgang und E-Payment

Vortrag von Herrn Regierungsdirektor Patrik Wagner, Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa, machte in seinem Vortrag deutlich, welche wirtschaftlichen Vorteile der Einsatz von eJustice bringen kann.

Podiumsdiskussion:

eJustice in Deutschland – Last oder Lust?

Mit Beteiligung des Auditoriums: In der abschließenden Podiumsdiskussion unter der Moderation von Herrn Staatssekretär Dr. Rudolf Kriszeleit, Hessisches Ministerium der Justiz, für Integration und Europa, wurden noch offene Fragen geklärt und die Ergebnisse der Veranstaltung resümiert.