Symbolbild Elektronischer Rechtsverkehr
Elektronischer Rechtsverkehr

Die hessische Justiz hat den elektronischen Zugang zu allen hessischen Gerichten und Staatsanwaltschaften eröffnet. Damit können elektronische Dokumente dort rechtswirksam eingereicht werden.

Aktuelles
Die Rechtsgrundlage
Mit dem Signaturgesetz, dem Formvorschriftenanpassungsgesetz und dem am 1. April 2005 in Kraft getretenen Justizkommunikationsgesetz hat der Bundesgesetzgeber eine nahezu vollständige Rechtsgrundlage für die elektronische Antragstellung bei Gerichten geschaffen.
Die Umsetzung
Die hessische Justiz stellt für die erste Stufe des elektronischen Rechtsverkehrs das von der Firma bremen online services GmbH & Co. KG (bos) – mittlerweile firmierend Governikus KG – gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, dem Bundesfinanzhof, dem Bundesverwaltungsgericht und dem Land Nordrhein-Westfalen entwickelte Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) zur Verfügung.
Änderungen ab 1. Januar 2016
Die Kommunikation zwischen Justiz und Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten wird gemäß des Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten künftig über das besondere elektronische Anwaltspostfach erfolgen. Für die Notarinnen und Notare wird ab dem 1. Quartal 2016 das besondere elektronische Notarpostfach zur Verfügung stehen.
Zertifikate
Bekanntmachung aufgrund der Anlage 2 zu § 2 der Verordnung über den elektronischen Rechtsverkehr bei hessischen Gerichten und Staatsanwaltschaften vom 26. November 2007.
Verarbeitbare Formate
Folgende Formate sind in der jeweils angegebenen Version von den Gerichten und Staatsanwaltschaften verarbeitbar.
Besondere Bestimmungen in Registersachen
Vorschriften für den elektronischen Rechtsverkehr.