Regierungserklärungen & Reden

Justizministerin Eva Kühne-Hörmann
Digitale Strategie für die hessische Justiz
Neben der Digitalen Agenda für das Recht – die eine Anpassung aller Rechtsnormen an das digitale Zeitalter beinhaltet – ist auch die Digitalisierung der Justiz selbst von hoher Bedeutung.
Justizministerin Kühne-Hörmann im Landtag
„Justiz stärken - Vertrauen sichern“
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat in ihrer Regierungserklärung über das Thema „Justiz stärken - Vertrauen sichern“ gesprochen.
Ministerin Kühne-Hörmann hält die Regierungserklärung.
"Rechtsstaat verteidigen - nur Sicherheit gewährleistet Freiheit"
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat im Hessischen Landtag eine Regierungserklärung zum Thema "Rechtsstaat verteidigen - nur Sicherheit gewährleistet Freiheit" gehalten.
Hessischer Landtag; © A. Kurz
Digitale Agenda für das Recht
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann hat in ihrer Regierungserklärung am 21.06.2016 über die "Digitale Agenda für das Recht" gesprochen.
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann
Keine Sonderrechte für Facebook
Hetzkommentare in den Sozialen Medien vergiften das Klima. Solange sie juristisch nicht verfolgbar sind, fallen sie aber unter die Meinungsfreiheit, sagt Justizministerin Eva Kühne-Hörmann in ihrem Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau vom 28. Dezember 2015.
Ministerin Kühne-Hörmann hält die Regierungserklärung.
Investition in Sicherheit
Justizministerin Eva Kühne-Hörmann gab am Dienstag im Landtag eine Regierungserklärung ab. Anlass war der am 8. und 9. Juni 2015 in Frankfurt stattfindende 20. Präventionstag.
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