Youtube Video: Tag des Rechtsstaates 2023 – Rückblick

:Dauer: 4 Minuten, 25 Sekunden
Schülerinnen und Schüler am Tag des Rechtsstaates in Kassel

Tag des Rechtsstaates

Der Rechtsstaat ist eine tragende Säule unserer Demokratie und Voraussetzung für Frieden, Freiheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Wie wichtig der Rechtsstaat und ein funktionierendes Rechtssystem für unsere Gesellschaft sind, kann nicht deutlich genug betont werden. Dies gilt gerade in Zeiten, in denen Proteste von manchen Gruppen für Botschaften genutzt werden, die sich gegen den demokratischen Rechtsstaat und gegen die im Grundgesetz verankerten Werte, Normen und Institutionen richten. Zum Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schulen gehört, die Schülerinnen und Schüler zu befähigen, in Anerkennung der Werteordnung des Grundgesetzes und der Verfassung des Landes Hessen die Grundrechte für sich und andere wirksam werden zu lassen, eigene Rechte zu wahren und die Rechte anderer auch gegen sich selbst gelten zu lassen. Sie sollen staatsbürgerliche Verantwortung übernehmen und sowohl durch individuelles Handeln als auch durch die Wahrnehmung gemeinsamer Interessen mit anderen zur demokratischen Gestaltung des Staats und einer gerechten und freien Gesellschaft beitragen. Schülerinnen und Schüler sollen erkennen, dass die demokratische Rechtsordnung das friedliche Zusammenleben von Menschen regelt und garantiert, die Menschenrechte und den innergesellschaftlichen Frieden sichert und selbst Wandlungen unterworfen ist. Ein Verständnis des Rechtsstaates setzt die Kenntnis seiner Organe bzw. „Gewalten“ voraus. Neben dem Parlament sind Polizei und Justiz zentrale Elemente des Rechtsstaates, denn sie bringen diesen zur Geltung.

Vom Klassenzimmer zur Judikative und Exekutive

Das Hessische Ministerium der Justiz, das Hessische Kultusministerium und das Hessische Ministerium des Innern und für Sport haben gemeinsam ein neues Format entwickelt, das Schülerinnen und Schülern eindrucksvoll die Bedeutung des Rechtsstaates und wichtiger Institutionen näherbringen soll.

Grafik zum Tag des Rechtsstaats 2023 "Spannende Einblicke in Justiz und Polizei, interaktive Gerichtsverhandlungen, realitätsnahe Tatorte und Fallbearbeitung, aktiver Austausch mit Fachexperten"

Mit dem Tag des Rechtsstaates wird daher den Schülerinnen und Schülern ab der Jahrgangsstufe 10 ein besonderes Angebot gemacht. Der Tag des Rechtsstaates wird von Februar bis Juli 2023 an mehreren Tagen zu festen Terminen an 14 verschiedenen Standorten in Hessen stattfinden, entweder vor Ort in einem der Polizeipräsidien oder in einem der mitwirkenden Amtsgerichte.

Hessische Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler sind eingeladen worden, am Tag des Rechtsstaates teilzunehmen. Etwa 2000 teilnehmenden Schülerinnen und Schülern wird die Möglichkeit eröffnet, mit Berufsgruppen von Polizei und Justiz ins Gespräch zu kommen, deren Funktion im Rechtsstaat sowie die Abläufe vor Ort interaktiv kennenzulernen und verschiedene rechtliche Fragestellungen zu erörtern.

Die hessenweite Veranstaltungsreihe wird am 6. Februar 2023 um 09:30 Uhr in der „Wiege der Demokratie“ der Paulskirche in Frankfurt im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit ca. 400 angemeldeten Schülerinnen und Schülern sowie zahlreichen Ehrengästen aus Politik, Justiz und Polizei eröffnet. Ministerpräsident Boris Rhein wird als Gast an der Veranstaltung teilnehmen und ein Grußwort halten. Neben Kultusminister Prof. Dr. R. Alexander Lorz, Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck und Innenminister Peter Beuth wird Landtagspräsidentin Astrid Wallmann vor Ort sein – auch für das interaktive Format „Nachgefragt!“. Hierfür wurde im Vorfeld allen anwesenden Schulen die Möglichkeit eröffnet Fragen zum und an den Rechtsstaat einzureichen. Frankfurts kommissarische Oberbürgermeisterin Dr. Eskandari-Grünberg wird ebenfalls an der Veranstaltung teilnehmen.

Karte zum Tag des Rechtsstaates 2023

Nach dem Veranstaltungsauftakt in der Paulskirche beginnt für die ca. 400 teilnehmenden Schülerinnen und Schüler ab 11:00 Uhr ihr „Tag des Rechtsstaates“ – jeweils 200 im Amtsgericht Frankfurt und im Polizeipräsidium Frankfurt. Die Jugendlichen erleben Tatortarbeit hautnah, gehen den Täterspuren digital und analog selbst nach, werden Teil einer Gerichtsverhandlung und erfahren, welche spannenden Berufe Justiz und Polizei bieten. Auch prominente Überraschungsgäste werden am Programm mitwirken.

Aufgrund der großen Nachfrage der Schulen konnten kapazitätsbedingt nicht alle interessierten Schulklassen zu den Veranstaltungen eingeladen werden. Daher wird die Auftaktveranstaltung in der Paulskirche von einem umfangreichen Programm ab 8:30 Uhr aus Justiz und Polizei für alle interessierten Schulklassen (ohne Anmeldung) sowie für Bürgerinnen und Bürger auf dem Paulsplatz begleitet. Besucherinnen und Besucher können sich beispielsweise mit Bediensteten der Justiz und Polizei austauschen und an unterschiedlichen Ständen informieren – zum Beispiel zur Arbeit eines Überfallkommandos oder mit den Drogen- und Handyspürhunden des Justizvollzugs.