Keine Macht dem Hass

Anlässlich des Internationalen Tages der Pressefreiheit am 3. Mai 2022 setzte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann mit der Kooperation #KeineMachtdemHass in dem Liveformat „Wortstark - #KeineMachtdemHass im Talk“Öffnet sich in einem neuen Fenster ein Zeichen für die herausragende Bedeutung der Pressefreiheit. Mit Blick auf das aktuelle Weltgeschehen hat dieser Tag nochmal eine besondere Bedeutung erhalten:

Das russische Parlament hat Anfang März ein Gesetz beschlossen, das lange Haftstrafen und hohe Geldbußen für die Veröffentlichung vermeintlicher „Falschnachrichten“ über russische Streitkräfte vorsieht. Staatskritische Medien wurden abgeschaltet oder haben die Berichterstattung selbst eingestellt, soziale Medien sind weitestgehend blockiert und Journalisten werden angegriffen – Presse- und Medienfreiheit gibt es in Russland faktisch nicht mehr. Auch in Europa und in Deutschland hat sich vor allem während der Pandemie in erschreckender Weise offenbart, dass die Pressefeindlichkeit einer breiten Allianz aus Verschwörungsgläubigen, Reichsbürgern, Neonazis und Esoterikern eine große Gefahr für die Medienschaffenden und damit unsere Demokratie darstellt.

„Daher sollten wir dieses hohe Gut, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben schätzen und denen entgegentreten, die sich davon abwenden“, so Eva Kühne-Hörmann.

„Wir brauchen Journalistinnen und Journalisten, die recherchieren, hinterfragen und die Bürgerinnen und Bürger informieren. Wir brauchen Reporterinnen und Reporter, die investigativ recherchieren, aus Krisen- und Kriegsgebieten berichten und auch Lügen aufdecken. Unsere Pflicht ist es aber, dafür zu sorgen, dass Medienschaffende bei ihrer Arbeit geschützt werden. Hier sehe ich auch den Bundesgesetzgeber in der Pflicht“, so Eva Kühne-Hörmann weiter.

In dem Format haben neben Frau Kühne-Hörmann unter anderem Vertreterinnen und Vertreter des Hessischen Rundfunks, Hit Radio FFH, HateAid und der Landesmedienanstalt über die Relevanz der Meinungs- und Pressefreiheit in einer Demokratie, Regulierungsoptionen von Medien sowie über möglichen Schutz vor Angriffen auf Journalistinnen und Journalisten debattiert. Der aus Kiew zugeschaltete Journalist, Arndt Ginzel, hat die aktuelle Lage für Medienvertreter in der  Ukraine beschrieben und deutlich gemacht, dass Journalistinnen und Journalisten besser geschützt werden müssen. Jan-Henrik Wiebe, Journalist beim Jugendformat Funk, stellte dar, dass er bereits des Öfteren als Reporter angegriffen wurde und eine Zunahme der Aggressivität gegenüber Medienvertretern in den vergangenen Jahren beobachtet hat. 

Das Liveformat können Sie jederzeit unter https://youtu.be/rkhuCBt1DvsÖffnet sich in einem neuen Fenster nachschauen.