Kooperation aus Justiz, Zivilgesellschaft, Medien und Wissenschaft gegen Hass und Hetze

Neben den Partnern aus der Zivilgesellschaft HateAid, #ichbinhier und Offen für Vielfalt – Geschlossen gegen Ausgrenzung, zeigen auch die Hessische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien, die Universität Kassel sowie die Medienpartner Hessischer Rundfunk, Hit Radio FFH und Extra Tip eine klare Haltung gegen Hass und Hetze im Netz.

Hasskommentare melden:

Wir brauchen eine breite gesellschaftliche Debatte über Hass und Hetze im Netz, um unsere gemeinsamen Ziele zu erreichen und das auf allen Ebenen. In unserer Kooperation kommt es darauf an, dass jede Partnerin und jeder Partner ihre und seine Perspektiven sowie Lösungsansätze einbringen kann. Viele Kooperationspartner kommen aus der Mitte der Gesellschaft – sie stehen also für viele Nutzerinnen und Nutzer im Netz. Wir bieten ihnen, aber auch den Bürgerinnen und Bürgern, eine niedrigschwellige Möglichkeit, Zivilcourage zu zeigen – indem beleidigende, nötigende oder volksverhetzende Inhalte gemeldet oder angezeigt werden können. Die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internet- und Computerkriminalität (ZIT) nehmen die Hinweise auf Hass und Hetze im Netz von der Kooperation entgegen und bewerten diese strafrechtlich, um schließlich Ermittlungsverfahren einzuleiten und Täterinnen und Täter zu identifizieren.

Die ZIT hat im Rahmen des Aktionsprogramms #HessengegenHetze seit Anfang 2020

• über 22.000 Meldungen strafrechtlich geprüft
• über 3.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet
• über 1.300 Tatverdächtige bundesweit identifiziert.

Diese Meldungen stammen sowohl von Bürgerinnen und Bürger, die die Meldeplattform HessengegenHetze.de genutzt haben, als auch von professionellen Partnerinnen und Partnern der Kooperation #KeineMachtdemHass. 

Mit der App MeldeHelden geben wir zusammen mit unserem Kooperationspartner HateAid den Bürgerinnen und Bürgern ein niedrigschwelliges Angebot an die Hand, um Hasskommentare schnell und einfach zu melden. Damit erhalten die Bürgerinnen und Bürger neben der Meldestelle der Landesregierung #HessengegenHetze eine weitere Möglichkeit, um auf auffällige – vor allem auf strafbare – Inhalte hinzuweisen. Die App ist damit ein weiterer Baustein, um strafbare Inhalte zu melden, die Täterinnen und Täter zu identifizieren und vor Gericht zu stellen. Nicht alles, was Betroffene verletzt, ist gleich strafbar. Mit der App vermitteln wir daher nicht nur an die Strafverfolgungsbehörden, sondern geben auch Kontakte der Opferberatungsstellen an die Hand.