Teilnahme an Videoverhandlungen der hessischen Justiz
In der hessischen Justiz wird in geeigneten Fällen die Durchführung von mündlichen Verhandlungen per Videokonferenz angeboten. Dabei befindet sich die Richterin oder der Richter im Sitzungssaal und verhandelt mit den Parteivertretern, die über eine Videokonferenzanlage zugeschaltet werden. Diese Art der Verhandlung wird durch § 128a ZPO ermöglicht.
Die Entscheidung über die Anordnung einer mündlichen Verhandlung per Videokonferenz trifft die zuständige Richterin oder der zuständige Richter. Ein Anspruch auf die Durchführung einer Videokonferenz besteht grundsätzlich nicht.
Technische Voraussetzungen
In der hessischen Justiz wird für Videoverhandlungen ein Konferenzsystem auf Basis von Webex genutzt.
Für die Teilnahme an der Videokonferenz zu einer mündlichen Verhandlung oder Zeugenvernehmung wird ein Link per E-Mail versandt.
Da in der hessischen Justiz Videokonferenzen Ende-zu-Ende verschlüsselt werden, ist für die Teilnahme an den Videokonferenzen in der hessischen Justiz die App "Webex" auf dem Endgerät erforderlich. Die App steht auch für die Teilnahme per Smartphone kostenlos in den Appstores für iOS und Android zur Verfügung.
Bitte stellen Sie vor der Teilnahme an einer Webex Konferenz Folgendes sicher:
- Sie haben die Anwendung „Webex“ auf Ihrem Endgerät installiert. Diese wird zusammen mit dem Link zur Teilnahme als Download-Link bereitgestellt.
- Um die Webex-App zu installieren, klicken Sie bitte in der Termineiladung auf "Meeting beitreten" und folgen den Anweisungen auf dem Bildschirm.
- Wenn die Webex-App bereits installiert ist und Sie eine Einladung zur Teilnahme erhalten haben, können Sie auf "Meeting in der App beitreten" klicken, um direkt beizutreten. Wenn Sie nicht direkt eingeladen wurden, erhalten Sie eine Aufforderung zur Eingabe des Meeting-Passworts.
- Wenn Sie bzw. Ihr Unternehmen einen Proxy mit Webfilter-Funktion verwenden, überprüfen Sie,
- ob die Webex-Kommunikation zugelassen ist, und
- dass keine anderen Anwendungen (z. B. andere Videokonferenz-Software) die Kamera, das Mikrofon und die Lautsprecher oder Kopfhörer Ihres Geräts verwenden.