Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat

Beirat des Forum KI gegründet

Hessens Justizminister Christian Heinz hat sich an diesem Freitag erfreut darüber gezeigt, dass der Beirat des Forum KI des Hessischen Ministeriums der Justiz und für den Rechtsstaat gegründet worden ist. „Das Forum KI ist ein Think Tank, der sich mit der Frage beschäftigt, wie wir die Chancen von Künstlicher Intelligenz für die Justiz nutzen können. Dazu ist es uns gelungen, einen Beirat mit renommierten Expertinnen und Experten auf diesem Gebiet auf den Weg zu bringen, der gleichzeitig als Ratgeber fungieren und das Forum KI mit Impulsen bereichern wird“, sagte der Justizminister und ergänzte: „Wir arbeiten gemeinsam mit der Wissenschaft, den Kanzleien und den Unternehmen an der Justiz von morgen. Es freut mich sehr, dass sich so viele renommierte Personen aus ganz unterschiedlichen Bereichen einbringen und sich bereit erklärt haben, die KI in der Justiz weiter voranzubringen.“

Das Forum KI, das zum ersten Mal im Juni 2024 stattfand, dient dem Austausch über die Rahmenbedingungen des Einsatzes von KI in der Justiz wie der Entwicklung neuer Ideen und Strukturen für den effizienten und datenschutzkonformen Einsatz von unterstützender KI in der Justiz. Hierzu fanden und finden regelmäßig Innovationswerkstätten statt, um das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven zu beleuchten, sich über neue Entwicklungen auszutauschen und Vorschläge zu erarbeiten. Das Forum KI steht im engen Austausch mit Vertretern aus der Wissenschaft, der Anwaltschaft oder aus Unternehmen und ermöglicht somit ein wechselseitiges Lernen. Der Beirat wird zukünftig dazu dienen, das Justizministerium in dieser Frage zu beraten und Impulse zu geben. „Hessen hat im Bereich der KI mit FraUke, Codefy und JANO vorbildhafte Projekte durchgeführt. Wir haben das Potenzial schon früh erkannt und werden die Chancen von KI nutzen, um die Justiz zukünftig leistungsfähiger und bürgernäher zu machen“, sagte der Justizminister. „Das Interesse an Künstlicher Intelligenz im Justizbereich ist groß, das zeigt auch die große Resonanz und das Interesse an unserem Forum“, ergänzte er.

Erfolgsstory stufenweise ausbauen

„Künstliche Intelligenz ist eine der Schlüsseltechnologien unserer Zeit. Wir in Hessen haben die großen Chancen, aber auch die Herausforderungen, die KI mit sich bringt, bereits frühzeitig erkannt und gestalten ‚KI made in Hessen‘ entlang unserer Zukunftsagenda aktiv und verantwortungsbewusst zum Wohle der Menschen. Dies geschieht z.B. unterstützt durch Förderprogramme wie Distr@l, mit unserem bundesweit einzigartigen Zentrum für Künstliche Intelligenz hessian.AI, aber auch in innovativen KI-Projekten im Bereich der Justiz, wie dem bundesweit ersten Projekt zur richterlichen Unterstützung in Fluggastrechteverfahren (FraUKe). ‚KI made in Hessen‘ wird damit zunehmend Realität, und gemeinsam werden wir diese Erfolgsstory auch in Zukunft weiterschreiben und stufenweise ausbauen“, sagte die Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation, Prof. Dr. Kristina Sinemus, die auch Mitglied des neuen Beirats ist.

Mitglieder im Beirat:

Philipps-Universität Marburg

Prof. Dr. Florian Möslein, Dipl.-Kfm., LL.M. (London), ist Direktor des Instituts für das Recht der Digitalisierung (Professur für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Wirtschaftsrecht) an der Philipps-Universität Marburg (www.irdi.instituteÖffnet sich in einem neuen Fenster). Er ist zudem stellvertretender Direktor des hessischen Zentrums verantwortungsbewusste Digitalisierung (ZEVEDI) und geschäftsführender Herausgeber der Zeitschrift "Recht Digital". Florian Möslein hat das erste Lehrbuch zum Recht der Digitalisierung mitverfasst und zahlreiche Kommentierungen und Aufsätze zu Rechtsfragen rund um Blockchain und Künstliche Intelligenz veröffentlicht. Darüber hinaus liegt sein Fokus im Unternehmens-, Bank- und Kapitalmarktrecht. Unter anderem bearbeitet er das Wertpapiererwerbs- und Übernahmerecht im Staub'schen Handelsrechts-Kommentar (Band zum Bankvertragsrecht); zudem ist er Mitherausgeber des FinTech-Handbuchs, das kürzlich in dritter Auflage erschienen ist.

Universität zu Köln

Frauke Rostalski absolvierte ihr Studium der Rechtswissenschaft (2004-2009) und ihr Referendariat (2011-2013) in Marburg. Daran schloss sie eine Promotion (2011) sowie eine durch die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) geförderte Habilitation (2017) an der Philipps-Universität Marburg an. 2017 wurde sie im Fach Philosophie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena promoviert. Ein durch Stipendien des Deutschen Akademischen Austauschdiensts (DAAD) und des Marie-Curie-Programms der Europäischen Union sowie der VW-Stiftung geförderter Forschungsaufenthalt führte sie an die State University of New York, Buffalo, NY (2016-2017). Sie lehnte Rufe der Universität Augsburg (2018) und der Universität Liechtenstein (2021) ab und ist seit 2018 Inhaberin des Lehrstuhls für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtsvergleichung an der Universität zu Köln. 2020 und 2024 wurde Frauke Rostalski als Mitglied in den Deutschen Ethikrat berufen. Sie leitet zahlreiche (drittmittelgeförderte) Forschungsprojekte. Seit Januar 2019 ist sie Leiterin des Zertifizierungsprojekts KI.NRW, das durch die Landesregierung NRW gefördert wird. 

Senior Legal Tech Manager, A&O Shearman, Frankfurt am Main

Henrik Wehrs arbeitet bei A&O Shearman, einer internationalen Wirtschaftskanzlei, und verantwortet dort die rechtlichen Digitalisierungsprojekte (Legal Tech Projekte) in Kontinentaleuropa. Er unterstützt zusammen mit seinem Team Mandanten dabei, tragfähige digitale und innovative Lösungen für ihre rechtlichen Herausforderungen zu finden und umzusetzen. Das können einfache Automationen, aber auch komplexe Tools inklusive des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz sein. Er hat verschiedene Unternehmen gegründet und begleitet – meist als CTO, Geschäftsführer oder Berater. Der studierte Jurist, mit den Schwerpunkten Datenschutz und Medienrecht, beschäftigte sich im Rahmen seines MBA an der TU München, in Kooperation mit der HHL Leipzig und der UC Berkeley, intensiv mit Fragestellungen der Vereinbarkeit von Kundenzufriedenheit und technischer Machbarkeit bei browserbasierten Softwarelösungen. Er ist Lehrbeauftragter an der Goethe-Universität Frankfurt und Frankfurt University of Applied Sciences für Legal Tech, Entrepreneurship und rechtliche Digitalisierung. An der TU Darmstadt unterstützt er junge Gründer als Mentor und ist im Beirat von HIGHEST, dem Innovationsund Gründungszentrum der TU Darmstadt. Er ist Co-Founder von Legal Hackers Frankfurt und Germany Ambassador der European Legal Tech Association (ELTA).

OneQrew GmbH, Freiburg

Dr. Benno Quade ist seit Januar 2025 Co-CEO von OneQrew GmbH, einem Softwareentwickler, der sich auf digitale Lösungen für die unterschiedlichen Bereich des Handwerks spezialisiert hat. Er ist dort u.a. verantwortlich für den Geschäftsbereich Mittelstand. Zuvor war Dr. Quade seit 2012 bei der Software AG in Darmstadt in verschiedenen Positionen tätig, zuletzt seit August 2022 als Mitglied des Vorstands. Dabei verantwortete er die Bereiche Customer Operations, Professional Services, IT sowie Trendminer und das Alfabet Customer Center der Software AG. Dr. Quade studierte Rechtswissenschaften, Philosophie und Geschichte an den Universitäten Regensburg und Heidelberg und promovierte in Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München. Er ist Lehrbeauftragter an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Mit zahlreichen Vorträgen und Publikationen hat sich Dr. Quade einen Namen als Vordenker im Bereich Legal Tech gemacht.

Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation

Prof. Dr. Kristina Sinemus ist seit Januar 2019 Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation. Die gebürtige Darmstädterin gründete 1998 die Genius GmbH als geschäftsführende Gesellschafterin. Seit 2011 ist sie Professorin für den Fachbereich Public Affairs an der Quadriga Hochschule Berlin. Sinemus ist ausgebildete Mediatorin, Großgruppenmoderatorin und zertifizierter Coach. Von 2014 bis 2019 war sie Präsidentin der Industrie- und Handelskammer Darmstadt Rhein Main Neckar, von 2017 bis 2019 Vizepräsidentin des HIHK. 

hessian.AI, Co-Lead AI Startup Rising, Darmstadt

Tobias Kehl ist seit über drei Jahren Leiter des Projektes AI Startup Rising bei hessian.AI, in einer vier startup Modellregionen in Deutschland. Das Projekt zielt u.a. auf die strategische Unterstützung des Wachstums von über 70 KI-Startups und so auf die Etablierung einer KI-Plattform, die weitere auch aus der Wissenschaft erwachsende KI-Unternehmungen hervorbringen soll. hessian.AI – dessen Aufbau u.a. vom Hessischen Wirtschaftsministerium und dem Hessischen Ministerium für Digitalisierung und Innovation begleitet wird – ist ein Zentrum mit einem zukunftsweisenden und international wettbewerbsfähigen Forschungsprofil und einer zukunftsgerichteten Forschungsagenda. Das wissenschaftliche Leitziel ist es, die dritte Welle der KI zu etablieren – neuartige KI-Systeme, die über menschenähnliche Kommunikations- und Denkfähigkeiten verfügen, neue Situationen erkennen und sich selbstständig an diese anpassen.