Auf Einladung von Justizstaatssekretärin Tanja Eichner hat am Donnerstag ein hochrangiges Arbeitstreffen zwischen Vertreterinnen und Vertretern der Rechtsabteilung der United States Army Europe and Africa mit Sitz in Wiesbaden-Erbenheim und Angehörigen der hessischen Strafjustiz stattgefunden. Die regelmäßigen Treffen sollen die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen Hessen und den Vereinigten Staaten von Amerika stärken, gerade in Zeiten großer sicherheitspolitischer Herausforderungen. Die Staatssekretärin betonte in ihrer Eröffnungsrede die zentrale Rolle, die die transatlantische Partnerschaft für Frieden und Sicherheit in Europa und darüber hinaus spielt. „Die Sicherheitslage in Europa hat sich durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine dramatisch verschärft“, sagte die Staatssekretärin und ergänzte: „In diesen Zeiten ist die Bedeutung der NATO als Garant für unsere gemeinsamen Werte und unsere Freiheit größer denn je.“
Ein zentrales Thema des Treffens war die Bedeutung rechtsstaatlicher Prinzipien. Sowohl in Deutschland als auch in den Vereinigten Staaten basieren die Justizsysteme auf den Werten von Fairness, Transparenz und dem Schutz der Menschenrechte. „Diese Grundwerte müssen wir auch in Zeiten großer sicherheitspolitischer Herausforderungen hochhalten. Nur so können wir das Vertrauen unserer Bürgerinnen und Bürger in das Rechtssystem bewahren und stärken“, erklärte Eichner.
Intensivierung der Zusammenarbeit
Besonderes Augenmerk legte die Staatssekretärin auf die enge Zusammenarbeit zwischen der hessischen Strafjustiz und den U.S.-amerikanischen Militärjustizbehörden. Kriminalermittlungen im Bereich der nationalen und internationalen Sicherheit erfordern ein hohes Maß an Fachwissen sowie eine enge Abstimmung zwischen den beteiligten Institutionen und Ländern. „Der heutige Austausch ist ein weiteres hervorragendes Beispiel dafür, wie wir gemeinsam an der Erfüllung dieser Aufgabe arbeiten können“, hob sie hervor.
Die transatlantischen Beziehungen sind für Deutschland und Hessen von herausragender Bedeutung. „Unsere Freundschaft mit den Vereinigten Staaten, die sich auf gemeinsame Werte und Interessen gründet, ist ein Eckpfeiler unserer Sicherheit. Diese enge Partnerschaft wird in Bereichen wie der Verteidigung, der Wirtschaft und eben auch im Recht immer wichtiger“, betonte die Staatssekretärin und ergänzte: „Das heutige Arbeitstreffen ist ein wichtiger Schritt zur weiteren Intensivierung der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Strafrechts und der inneren Sicherheit in Hessen.“
