Justizminister Christian Heinz hat sich am dritten Tag seiner Rechtsstaats-Tour durch Hessen an diesem Donnerstag über KI-Tools in der hessischen Justiz informiert, die derzeit eingesetzt oder erprobt werden. Dafür fuhr er nach Darmstadt, dort befindet sich das erste KI-Tool „JANO“ bereits im Einsatz, darüber hinaus erprobt das dortige Amtsgericht das Tool „EMMA“. Die hessischen Staatsanwaltschaften testen außerdem diverse Programme, die sich für die Strafverfolgung eignen. „Künstliche Intelligenz wird die Justiz verändern, sie wird sie effizienter und bürgerfreundlicher machen. Da unsere Gerichte und Staatsanwaltschaften mit sensiblen Daten der Menschen tagtäglich umgehen müssen, stellen wir auch hohe Erwartungen an die KI-Tools, die wir nutzen und künftig nutzen werden“, sagte der Justizminister und ergänzte: „Wir sind auf einem guten Weg, das zeigt die KI-Tour durch das Landgericht, das Amtsgericht und die Staatsanwaltschaft in Darmstadt. Ich bin allen sehr dankbar für ihren Einsatz. Gemeinsam gestalten wir die hessische Justiz von morgen.“
Künstliche Intelligenz bei der Strafverfolgung
Ziel ist es, den hessischen Staatsanwaltschaften zum Ende der Legislatur ein KI-Tool für die Strafverfolgung bereitzustellen. Durch die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main wurden hierzu verschiedene KI-Tools vorgestellt, die derzeit für den Einsatz bei den hessischen Staatsanwaltschaften getestet werden. Gerade bei Massenverfahren im Bereich von Online-Betrug, Kinderpornografie, bei komplexen Datenauswertungen oder bei der Erstellung von Strafbefehlen ist das Potential für unterstützende KI besonders hoch. „Ob Organisierte Kriminalität, Kinderpornografie oder Betrug – Kriminelle agieren immer öfter im Internet und nutzen digitale Technologien. Staatsanwaltschaften sehen sich dabei mit riesigen Datenmengen konfrontiert, die erfasst und strukturiert werden müssen“, sagte der Justizminister und ergänzte: „Schon jetzt leisten unsere Staatsanwaltschaften jeden Tag herausragende Arbeit. Wir wollen und werden sie weiter stärken, auch durch den zweckmäßigen und zielgerichteten, unterstützenden Einsatz von KI-Tools.“
„jano“ bald auch an anderen gerichten im einsatz
Bevor gerichtliche Entscheidungen veröffentlicht werden, müssen sie zum Schutz von Persönlichkeitsrechten anonymisiert werden. Das geschah bislang in der Regel rein händisch und war mit einem teils großen Personalaufwand verbunden, was eine breite Veröffentlichung von Gerichtsentscheidungen zusätzlich erschwerte. Durch „JANO“ wird das Anonymisieren von gerichtlichen Entscheidungen erheblich erleichtert. Das KI-Tool durchsucht die Entscheidung, erkennt dabei personenbezogene Daten und schlägt diese zur Anonymisierung vor. Die Vorschläge werden anschließend durch Justizbeschäftigte geprüft und freigegeben. Seit Dezember 2025 steht das KI-Tool „JANO“ am Landgericht Darmstadt bereit. Den Prototypen des KI-Tools „JANO“ zur Anonymisierung von gerichtlichen Entscheidungen haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der baden-württembergischen und hessischen Justiz zusammen mit einem IT-Unternehmen nunmehr für die Fachgerichtsbarkeiten weiterentwickelt. „Wir sind sehr zuversichtlich, dass ‚JANO‘ bald auch anderen Gerichtsbarkeiten bei der Anonymisierung helfen kann. Das KI-Tool hat den Vorteil, dass richterliche Entscheidungen schneller öffentlich gemacht werden können. Dadurch wird die Justiz insgesamt bürgerfreundlicher“, so der Justizminister.
Amtsgericht darmstadt testet „emma“
„EMMA“ kann die hessische Justiz bei der Bewältigung von repetitiven Tätigkeiten entlasten. Das Tool, das ohne Einsatz von Künstlicher Intelligenz auskommt, ist in der Lage, die Bediensteten bei zeitaufwendigen vorbereitenden Routineaufgaben zu entlasten, damit sie mehr Zeit für die eigentliche fachliche Arbeit gewinnen. Es soll als unterstützendes Werkzeug verwendet werden, die abschließende Prüfung und Entscheidung verbleibt stets bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Justiz. „EMMA“ zeigt, wie ein zielgerichteter Einsatz von Automatisierungsanwendungen den Arbeitsalltag vereinfachen und somit unseren Bediensteten mehr Zeit für anspruchsvolle Aufgaben verschaffen kann. Der Einsatz solcher Anwendungen kann die Justiz in vielerlei Hinsicht bereichern und entlasten. Das ist auch ein Ziel unserer Arbeit in diesem Bereich“, so der Justizminister.
