Hessens Justizminister Christian Heinz hat sich bei seinem Besuch am Amtsgericht in Frankfurt am Main an diesem Mittwoch über die vielfältigen Aufgaben des Gerichts mit der Präsidentin Susanne Wetzel ausgetauscht und die engagierte Arbeit vor Ort gelobt. „Das Amtsgericht Frankfurt ist das größte in Hessen. Etwa 37 Prozent aller hessischen zivilrechtlichen Streitigkeiten werden dortbearbeitet. Ich bin sehr dankbar, dass wir gut ausgebildetes, spezialisiertes und engagiertes Personal haben, das tagtäglich eine qualitativ hochwertige Arbeit leistet. Dieser Einsatz trägt maßgeblich dazu bei, dass das Vertrauen in den Rechtsstaat und seine Institutionen insgesamt gestärkt wird“, erklärte Justizminister Christian Heinz.
Das Amtsgericht Frankfurt am Main verfügt zudem über diverse Sonderzuständigkeiten. So ist es beispielsweise für alle amtsgerichtlichen Urheberrechtsstreitigkeiten aus den Bezirken der Landgerichte Frankfurt am Main, Darmstadt, Gießen, Hanau, Limburg a. d. Lahn und Wiesbaden zuständig. Zudem besteht eine bundesweite Sonderzuständigkeit für Bußgeldverfahren aus der durch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht betriebenen Banken-, Wertpapier- und Versicherungsaufsicht. Das Amtsgericht Frankfurt am Main ist darüber hinaus das im Bezirk des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main ausschließlich zuständige Restrukturierungsgericht gemäß dem Unternehmensstabilisierungs- und -restrukturierungsgesetz.
Das Amtsgericht fungiert gleichzeitig auch als Registergericht. Eine nicht ganz unerhebliche Aufgabe in der Mainmetropole, die als internationale Großstadt und zentraler Wirtschaftsstandort fungiert. Es führt das Handels-, Vereins-, Genossenschafts- und Güterrechtsregister sowie das Partnerschaftsregister, das für ganz Hessen zentral beim Amtsgericht Frankfurt am Main verortet ist. So sind beispielsweise im dortigen Handelsregister rund 60 Prozent aller Rechtsformen ausländischen Rechts sowie 45 Prozent aller Aktiengesellschaften mit Sitz in Hessen eingetragen.
Neuer Justizstandort an der Konstablerwache
In Frankfurt entstehen derzeit mit dem „Justizstandort Konstablerwache, Frankfurt am Main“ moderne Gerichtsgebäude und Arbeitsstätten für die Justiz. Nach dem Abriss und Neubau der Gebäude C und Z, sollen die Gebäude B, A und E nacheinander saniert und modernisiert werden. Davon ist das Amtsgericht Frankfurt am Main am stärksten betroffen, das in den Gebäuden A, B und E ansässig ist. „Eine leistungsfähige Justiz benötigt auch eine zeitgemäße Ausstattung, daher investieren wir mit dem Bau des neuen Justizstandorts an der Konstablerwache in die Zukunft der hessischen Justiz. In engen Absprachen mit den örtlichen Gerichts- und Behördenleitungen haben wir Grundlagen geschaffen, damit der Dienstbetrieb trotz der unvermeidbaren Einschränkungen durch die Baumaßnahmen kontinuierlich gewährleistet bleibt, dafür bin ich sehr dankbar“, sagte Justizminister Christian Heinz.
Das Amtsgericht Frankfurt am Main
Mit seinen rund 820 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie circa 260 Auszubildenden und Beamtenanwärterinnen und -anwärtern ist das Amtsgericht Frankfurt am Main das größte Amtsgericht in Hessen. Aktuell sind insgesamt circa 160 Richterinnen und Richter dort tätig. „Nur mit gut ausgebildeten und motivierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern kann die Justiz ihre Aufgaben erfüllen. Sie alle sind das Rückgrat unseres Rechtsstaates. Besonders als Ausbildungsstandort übernimmt das Amtsgericht Frankfurt am Main eine zentrale Rolle. Mit über 260 Auszubildenden im nicht-richterlichen Dienst wird hier ein großer Teil der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der hessischen Justiz von Morgen ausgebildet“, so der Justizminister abschließend.
