Justizminister Heinz und der Leiter der Staatsanwaltschaft Peter Speth sprachen dabei unter anderem über die am 14. Juni beginnende Fußball-Europameisterschaft. In der Frankfurt Arena werden vier Gruppenspiele und eine Achtelfinalpartie ausgetragen.
Sonderbereitschaft während Fußball-EM
Justizminister Heinz: „Wir wünschen uns alle ein friedliches Turnier. Sollte es dennoch zu Straftaten kommen, ist die Justiz darauf gut vorbereitet. Die Bürgerinnern und Bürger dürfen erwarten, dass Straftaten konsequent und zügig geahndet werden. Wenn es nötig ist, muss der Rechtsstaat handlungsfähig sein. Daher ist es geboten, dass die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main eine Sonderbereitschaft aus erfahrenen Staatsanwältinnen und Staatsanwälten zur strafrechtlichen Verfolgung fußballtypischer Straftaten einsetzt.“
Leitender Oberstaatsanwalt Peter Speth ergänzte: „Die Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Bereitschaft werden während der fünf in Frankfurt ausgetragenen Spiele im Stadion anwesend sein, um gegebenenfalls erforderlich werdende Sofortmaßnahmen anordnen zu können. Darüber hinaus steht die Sondereinheit während des gesamten Turniers für Eilentscheidungen im Zusammenhang mit sonstigen fußballtypischen Straftaten bereit.“
Interimsunterbringung in Niederrad
Im weiteren Verlauf des Gesprächs thematisierten Justizminister Heinz und Behördenleiter Speth auch den gerade erfolgten Umzug der größten hessischen Staatsanwaltschaft.
Justizminister Christian Heinz führte dazu aus: „Der Umzug der Staatsanwaltschaft war eine erhebliche Herausforderung, die jedoch insbesondere aufgrund des enormen Engagements aller Bediensteten hervorragend bewältigt werden konnte. Für diesen weit überobligatorischen Einsatz darf ich mich auch an dieser Stelle ausdrücklich bedanken. Mir ist bewusst, dass der Umzug viele Veränderungen mit sich gebracht hat. Gleichwohl bin ich der festen Überzeugung, dass die neuen und modernen Arbeitsplätze die Rahmenbedingungen schaffen, damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main den Anforderungen an eine stets neuen Herausforderungen gegenüberstehenden Justiz auch während der Interimsunterbringung gerecht werden können. In der Zwischenzeit wird an der Konstablerwache ein neues, modernes Gebäude entstehen, in das die Bediensteten dann dauerhaft an bewährter Stelle zurückkehren können.“
Peter Speth fügte in diesem Zusammenhang hinzu: „Der anstehende Neubau am Justizstandort Frankfurt am Main -Konstablerwache- ist für unsere Staatsanwaltschaft eine wichtige organisatorische Weichenstellung für die Aufrechterhaltung einer effektiven Strafverfolgung. Die Interimsunterkunft in Niederrad bietet den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörde ein modernes und freundliches Arbeitsumfeld und wird dazu beitragen, die Schlagkraft der Behörde zu erhalten.“