Hessens Justizstaatssekretärin Tanja Eichner hat an diesem Freitag die Außenstelle der Hessischen Zentrale für Datenverarbeitung (HZD) in Hünfeld besucht und sich über den aktuellen Stand der digitalen Projekte im Justizbereich informiert. „Die Außenstelle der HZD plant gemeinsam mit unserer IT-Stelle die digitalen Projekte der Justiz und setzt diese auch um. Ohne die gute und enge Zusammenarbeit wäre vieles nicht möglich. Gerade das eJustice-Programm – das Programm zur Einführung der elektronischen Akte (E-Akte) in den Gerichten und Staatsanwaltschaften – wäre nicht da, wo es heute steht“, sagte die Justizstaatssekretärin und ergänzte: „In den vergangenen zwei Jahren konnten wir gemeinsam mit den Beschäftigten bereits alle hessischen Gerichte ganz oder zumindest teilweise mit der E-Akte ausstatten. Wir haben das Ziel, dass bis zum Ende dieses Jahres alle hessischen Gerichte und Staatsanwaltschaften vollständig mit der E-Akte arbeiten werden, weiter fest im Blick.“
Die HZD-Außenstelle ist verantwortlich für den Großteil der Hardware, die die Gerichte und Staatsanwaltschaften benötigen. Zudem betreibt die HZD den wesentlichen Teil der Justizsysteme und stellt Softwareanwendungen zur Verfügung.
Einsatz von KI-Anwendungen
Bei ihrem Besuch tauschte sich die Staatssekretärin mit dem Technischen Direktor der HZD, Thomas Kaspar, und mit Hans-Georg Ehrhardt-Gerst, dem Leiter der HZD-Außenstelle und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus. „Neben der E-Akte beschäftigen sich die Expertinnen und Experten ebenfalls mit dem Einsatz von Systemen Künstlicher Intelligenz, die die Justiz unterstützen können und beispielsweise dafür sorgen, dass Verfahren schneller bearbeitet werden können“, sagte Eichner. Das Hessische Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat hat zu diesem Zweck auch das Forum KI ins Leben gerufen und bei der IT-Stelle ein KI-Referat eingerichtet. „Um den Einsatz von KI-Anwendungen in der Justiz erproben zu können, muss die technische Architektur hierzu konzipiert und bereitgestellt werden, was in der HZD insbesondere durch die Schaffung moderner Cloud-Infrastrukturen geschieht“, erläuterte Thomas Kaspar. „Hiermit hat die IT-Stelle gemeinsam mit der HZD bereits begonnen. „Die Arbeiten zum Aufbau dieser technischen Infrastruktur laufen gut“, ergänzte Hans-Georg Ehrhardt-Gerst.
Die HZD in Hünfeld erbringt für die hessische Justiz auch weitere bedeutende Leistungen. Neben dem Betrieb der Elektronischen Aufenthaltsüberwachung (EAÜ) konnte sich die Staatssekretärin bei ihrem Besuch insbesondere von dem Druckzentrum ein eigenes Bild machen. Auf der hochmodernen Druckstraße werden für das zentrale hessische Mahngericht, das Amtsgericht Hünfeld, unter anderem jährlich etwa eine Million Mahn- und Vollstreckungsbescheide automatisiert gedruckt, verarbeitet und zum Versand gebracht. „Die verlässliche und schnelle Bearbeitung der zuletzt stark angestiegenen Anzahl an Mahnverfahren in Hessen ist ein Beleg für die enorme Effizienz des gesamten Prozessablaufs im gerichtlichen Mahnverfahren und zeigt deutlich, welches Potential gute digitale Prozesse für die Justiz haben können“, so die Justizstaatssekretärin Tanja Eichner.
