Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat

Justizstaatssekretärin Eichner besucht das Amtsgericht Offenbach

Anlässlich ihres heutigen Besuchs beim Amtsgericht Offenbach zeigte sich Justizstaatssekretärin Tanja Eichner sehr erfreut darüber, dass nun beim Amtsgericht Offenbach als letztem hessische Gericht die elektronische Akte in Zivil- und Insolvenzsachen eingeführt wurde.

Damit arbeiten nunmehr nicht nur alle neun Hessischen Landgerichte, sondern seit Februar 2024 auch alle 41 Hessischen Amtsgerichte bei Neueingängen in Zivilsachen mit der elektronischen Akte. Bereits im letzten Jahr wurden die Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit sowie ein Arbeitsgericht vollständig auf die elektronische Akte umgestellt. Pilotierungen der elektronischen Akte erfolgen derzeit beim Oberlandesgericht in Frankfurt am Main, beim Hessischen Finanzgericht in Kassel, bei der Staatsanwaltschaft Darmstadt und der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt am Main. Beim Amtsgericht Bad Homburg wird die elektronische Akte seit kurzem in Familiensachen getestet.

Meilenstein in der Einführung der e-Akte

„Durch die Einführung der elektronischen Akte beim Amtsgericht Offenbach als letztem hessischen Amtsgericht haben wir einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur flächendeckenden Einführung der elektronischen Akte in der Hessischen Justiz erreicht. Auf dieses Fundament werden wir für die weitere Umstellung von der Papier- auf die elektronische Akte in anderen amtsgerichtlichen Sachgebieten, wie zum Beispiel in Familien-, Nachlass- oder Betreuungssachen, aufsetzen können“, sagte die Justizstaatssekretärin.

Bei ihrem Besuch in Offenbach betonte sie die Bedeutung der Digitalisierung der Gerichtsakten. Sie beschrieb diese Entwicklung als eine epochale Veränderung für das Justizsystem. Im Vergleich zu anderen Digitalisierungsprojekten bringt die Umstellung von Papierakten auf elektronische Akten in der Justiz besondere Herausforderungen mit sich. Insbesondere müssen auch seltene Geschäftsvorfälle in der elektronischen Akte abgebildet werden. Dies erfordert eine komplexe technische Entwicklung, umfangreiche Supportleistungen und gründliche Schulungen. Tanja Eichner erklärte zudem: „Das Erreichen des Meilensteins möchte ich vor allem aber auch dazu nutzen, den vielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Justiz dafür zu danken, dass sie den Weg in die Zukunft so engagiert mitgehen, sich gegenseitig unterstützen und auftretenden Herausforderungen lösungsorientiert begegnen. Ohne dieses großartige Engagement unserer Beschäftigten wäre ein solches Projekt während des laufenden Geschäftsbetriebs nicht umsetzbar.“