„Hier in Marburg ist durch die gute Zusammenarbeit zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft eine hochspezialisierte Ermittlungseinheit entstanden, die ihr Wissen für eine bundesweit konsequente und effiziente Strafverfolgung einsetzt. Diese Einheit leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in unserem Land. Die Ermittlungserfolge beim illegalen Online-Handel sprechen für die gute Zusammenarbeit aller Beteiligten. Herzlichen Dank für diesen Einsatz“, sagte die Staatssekretärin.
Umfangreiche Ermittlungen der Task Force
Seit Gründung der Task Force Briefermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Marburg im Dezember 2021 sind im Zeitraum bis Ende 2024 mehr als 19.000 Ermittlungsverfahren gegen namentlich benannte Beschuldigte sowie mehr als 6.000 Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt eingeleitet worden. Hierbei lässt sich ein Anstieg der Zahlen feststellen: nach 931 Eingängen im Dezember 2021, 5.560 im Jahr 2022, 5.886 im Jahr 2023 waren es im Jahr 2024 6.758 Ermittlungsverfahren gegen namentlich benannte Beschuldigte. Die inkriminierten Briefsendungen enthielten vorwiegend Betäubungsmittel, die von sogenannten „Powersellern und Vendoren“ nach Bestellungen im Darknet, Clearnet oder per Messengerdienst über den Postweg an die Empfänger versandt wurden. Auch wurden umfangreiche Falschgeldserien und Waffen, zum Teil in Einzelteile zerlegte Kriegswaffen, sowie auch eine Vielzahl von Arzneimitteln in den Briefsendungen gefunden.
Die durch die Funde initiierten, umfangreichen Ermittlungen zeigen, dass der Postversand von inkriminierten Gütern im Bereich der Betäubungsmittel deutliche Bezüge zur Organisierten Kriminalität (OK) aufweist, vielfach auch zu transnationaler organisierter Kriminalität. Dank der in Marburg gewonnenen Ermittlungserkenntnisse konnten bereits mehrere grenzüberschreitende Tätergruppierungen überführt werden. „Die erzielten Ermittlungserfolge im Bereich des illegalen Online-Handels und der Organisierten Kriminalität zeigen, wie wichtig es ist, dass die Staatsanwaltschaften gut ausgestattet sind. Auch zukünftig müssen sie schlagkräftig agieren können. Nachdem im Land Hessen in den Haushaltsjahren 2023 und 2024 bereits 47 neue Stellen für Staatsanwältinnen und Staatsanwälte geschaffen wurden, hat die Hessische Landesregierung dem Hessischen Landtag nunmehr vorgeschlagen, auch im Haushaltsjahr 2025 neue Stellen für die hessischen Staatsanwaltschaften zu schaffen, konkret 100 weitere Stellen über alle Beschäftigtengruppen innerhalb der Staatsanwaltschaften. Damit kann das Land der komplexer werdenden Kriminalität auch zukünftig effektiv begegnen“, so Staatssekretärin Eichner.
Hintergrund
Seit dem 1. Dezember 2021 geht die Task Force Briefermittlungen der Staatsanwaltschaft Marburg in Zusammenarbeit mit Polizei und der Deutschen Post DHL Group gegen den Versand von illegalen Gütern vor. Die Deutsche Post AG betreibt durch ihre Tochterfirma Deutsche Post Customer Service Center GmbH in Marburg seit 1978 ein Briefermittlungszentrum (BEZ), in welchem nicht zustellbare Sendungen aus dem gesamten bundesweiten Briefverkehr (bis 2 kg Gewicht) bearbeitet und überprüft werden. Alle im BEZ Marburg festgestellten inkriminierten Briefsendungen werden nach einer von Hessen initiierten Änderung des Postgesetzes im Jahr 2021 der Polizeidirektion Marburg-Biedenkopf zur polizeilichen Bearbeitung übergeben. Für diese Briefsendungen beantragt die Staatsanwaltschaft Marburg beim Ermittlungsrichter sodann einen Postbeschlagnahmebeschluss und leitet Ermittlungsverfahren ein.
Neben dem BEZ Marburg betreibt die Deutsche Post AG ein Paketermittlungszentrum in Wuppertal und ein Paket- und Briefermittlungszentrum in Apfelstädt (Thüringen).
