Hessens Justizminister Christian Heinz hat die Arbeit der Staatsanwaltschaften in Hessen bei der Vermögensabschöpfung gelobt und sich dabei auf die Zahlen der Zentralstelle für Vermögenabschöpfung (ZVV) bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main bezogen. „Mehr als 18,1 Millionen Euro haben die hessischen Staatsanwaltschaften im Jahr 2023 an unrechtmäßigen Gewinnen aus Straftaten mit strafverfahrensrechtlichen Maßnahmen abgeschöpft und an den hessischen Fiskus zurückgegeben. Das ist mehr als das Dreifache im Vergleich zum Vorjahr, dort wurden lediglich 6,1 Millionen Euro abgeschöpft“, sagte der Justizminister beim Besuch der Staatsanwaltschaft Kassel und ergänzte: „Die Zahlen zeigen eindeutig, wie effektiv die Staatsanwaltschaften in unserem Land arbeiten. Ich danke allen Staatsanwaltschaften und der Generalstaatsanwaltschaft für diesen großen Erfolg!“
Viele Straftaten der Organisierten Kriminalität, der Wirtschaftskriminalität und anderer Formen mittlerer und schwerer Kriminalität haben vor allem das Ziel, sich rechtswidriger Vermögensvorteile zu erzielen. Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung dient in erster Linie dazu, diese Vermögenswerte abzuschöpfen. Das Abschöpfen von Gewinnen aus Straftaten ist elementarer Bestandteil einer effektiven Strafverfolgung. „Straftaten dürfen sich nicht lohnen, die Bürgerinnen und Bürger können in unserem Rechtsstaat darauf vertrauen, dass wir die Gewinne aus Verbrechen konsequent an den Fiskus zurückgeben werden. Wir haben in Hessen die ZVV bei der Generalstaatsanwaltschaft eingerichtet, die die hessischen Staatsanwaltschaften und die Amtsanwaltschaft Frankfurt am Main bei sämtlichen Fragen unterstützt und für eine einheitliche Rechtsanwendung sorgt“, sagte der Justizminister.
Die Vermögensabschöpfung war auch ein Thema beim Besuch des Justizministers bei der Staatsanwaltschaft Kassel an diesem Freitag. Dort wurden zwischen 2021 bis 2024 insgesamt zwölf Ermittlungsverfahren geführt, in denen kriminell erlangte virtuelle Währungen im Gegenwert von circa 1,7 Millionen Euro vorläufig gesichert werden konnten. „Ich bin sehr dankbar für den Einblick in die Arbeit der Staatsanwaltschaft Kassel, die ihren Beitrag leistet, dass sich Verbrechen in unserem Land nicht lohnen“, so der Justizminister.
