„Extremismus kann sich auch hinter Gefängnismauern entwickeln oder verstetigen. Umso wichtiger ist es, diesen frühzeitig zu erkennen um ihn verhindern zu können. Hessen nimmt dabei bundesweit eine Vorbildfunktion ein“, sagte der Justizminister Christian Heinz und ergänzte: „Wir haben eine feste Adresse, um extremistischen Tendenzen im Justizvollzug entgegen wirken zu können: Die Stabsstelle NeDiS leistet seit nunmehr schon zehn Jahren bedeutende Arbeit in den Anstalten. Damit trägt sie wesentlich zur Sicherheit der Bevölkerung bei und stärkt das Vertrauen in unseren Rechtsstaat.“
Am 1. April 2016 wurde die im Hessischen Justizministerium angesiedelte Stabsstelle NeDiS – Netzwerk zur Deradikalisierung im Strafvollzug – geschaffen. Dort werden Maßnahmen und Programme sowie die Einzelfälle der extremistischen Gefangenen gebündelt betreut und gesteuert. Konkret geht es um den Umgang mit extremistischen Gefangenen und Gefangenen der organisierten Kriminalität. Das Konzept stützt sich auf vier Säulen: Identifizierung, Prävention, Deradikalisierung und Informations- und Erfahrungsaustausch. „NeDiS ist eine bundesweit einzigartige Einrichtung. Nach zehn Jahren können wir sagen: Das Konzept hat sich bewährt“, so der Justizminister.
Hervorragende Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden
In seiner Rede würdigte der Justizminister die hervorragende Zusammenarbeit der Strukurbeobachterinnen und Strukturbeobachter in den Justizvollzugsanstalten mit den Sicherheitsbehörden. Dabei hob er die gemeinsame Aufgabe beim Identifizieren und Überwachen von Personen mit besonderem Gefahrenpotential von Justiz- und Maßregelvollzug, Polizei und Verfassungsschutz hervor.
Ein weiteres Beispiel für die wichtige Arbeit von NeDiS ist die Betreuung der muslimischen Gefangenen durch deutschsprachige Imaminnen und Imame. „Sie hilft, fehlgeleiteten religiösen Vorstellungen und islamistischen Tendenzen entgegenzutreten und trägt ebenso dazu bei, solche erst gar nicht entstehen zu lassen“, sagte der Justizminister.
NeDiS arbeitet ebenfalls mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen. In Hessen werden die Maßnahmen im Trägerverbund „Kompetenz gegen Extremismus in Justizvollzug und Bewährungshilfe“, kurz KOgEX, koordiniert. Neben dem Violence Prevention Network gehören der St. Elisabeth e.V. und Freie Künste e.V. zu dem Verbund.
