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Hessens Justiz- und Innenminister fordern Respekt gegenüber Einsatzkräften und danken ihnen für Dienst an Feiertagen.

Justizminister Poseck und Justizstaatssekretärin Eichner danken den Bediensteten für ihren großen Einsatz im Rahmen des Umstellungsprozesses auf die E-Akte.

Justizminister Roman Poseck hat die Justizvollzugsanstalten Hünfeld und Schwalmstadt besucht, Justizstaatssekretärin Tanja Eichner die Justizvollzugsanstalt Butzbach.

Justizminister Roman Poseck: „2023 geht als Rekordjahr der personellen Verstärkung in die Justizgeschichte des Landes Hessen ein.“

Justizminister Roman Poseck: „Wir wollen den Gefangenen, deren Haftstrafe in den letzten Wochen des Jahres enden würde, ermöglichen, das Weihnachtsfest mit ihrer Familie zu verbringen.“

Mit der Zuwendung in Höhe von 2.000 Euro sollen Kinderbücher angeschafft werden, die für erkrankte Kinder als Ablenkung und Beschäftigung ausgelegt werden.

Roman Poseck: „Wir wollen eine digitale und moderne Justiz, aber dieses Gesetz ist der falsche Weg.“

Das Kabinett hat eine Verordnung zur Beschleunigung gerichtlicher Asylstreitverfahren beschlossen, die vorsieht, neu eingehende Verfahren ab 1. Januar 2024 in Gießen zu konzentrieren.