Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat

Justizminister Poseck und Staatssekretärin Eichner besuchen Justizvollzugsanstalten

Prof. Dr. Roman Poseck: „Auch der Justizvollzug wird Teil des Pakts für den Rechtsstaat in Hessen sein. Wir werden weiter in Personal und Gebäude investieren.“

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Die neue Hausspitze des Justizministeriums besucht in den Sommerferien verschiedene Justizvollzugsanstalten in Hessen, um sich vor Ort ein Bild von den Rahmenbedingungen des Justizvollzugs zu verschaffen. Zuvor hatten Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck und Justizstaatssekretärin Tanja Eichner in den vergangenen Wochen bereits umfangreiche Gespräche mit Bediensteten, Gremien und Verbänden des Vollzuges geführt.

Auf dem Besuchsprogramm von Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck stehen die Justizvollzugsanstalt in Schwalmstadt am 5. August 2022 und die Justizvollzugsanstalten in Butzbach und Weiterstadt am 8. August 2022. Justizstaatssekretärin Tanja Eichner hat Besuche der Justizvollzugsanstalten in Frankfurt am Main I und III am heutigen Donnerstag und am 2. September 2022 in Kassel I und II vorgesehen.

Der Justizminister und die Justizstaatssekretärin wiesen anlässlich der Besuche darauf hin, dass ein moderner Justizvollzug für die Sicherheit der Bevölkerung große Bedeutung habe, weil er die beste Grundlage für die Resozialisierung von Straftätern biete. Weiter führten beide heute in Wiesbaden aus: „Wir danken den Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten für ihren großartigen Einsatz. Sie garantieren einen sicheren Justizvollzug an 365 Tagen im Jahr. Ein humaner Justizvollzug, wie wir ihn in Hessen praktizieren, ist überdies der beste Beweis dafür, dass das Menschenwürdeversprechen des Grundgesetzes für alle gilt.“

Investitionen in den Justizvollzug geplant

Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck kündigte zudem Investitionen in den Justizvollzug im Rahmen des für Hessen vorgesehenen Paktes für den Rechtsstaat an: „Die Personalausstattung und -gewinnung sind auch zentrale Zukunftsfragen im hessischen Justizvollzug. Dieser wird im Doppelhaushalt 2023/2024 bereits zusätzliche Stellen für mehr Personal erhalten. Darüber hinaus werden wir weiter in die baulichen Maßnahmen investieren. Aktuell werden beispielsweise umfangreiche Maßnahmen in der JVA Frankfurt am Main III, der JVA Kassel I und der JVA Weiterstadt durchgeführt“, sagte der Justizminister.

Hessen verfügt über 16 Justizvollzugsanstalten. Dort sind zurzeit etwa 4.000 Gefangene untergebracht. Der Vollzug beschäftigt über 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Hinzu kommen zahlreiche Seelsorgerinnen und Seelsorger, Ehrenamtliche und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter anderer Stellen wie die Suchtberatung, die den Justizvollzug und die Resozialisierung der Gefangenen unterstützen.“

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