Justizstaatssekretärin Tanja Eichner beim Besuch der IT-Stelle

Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat

Justizstaatssekretärin Eichner bei der IT-Stelle der hessischen Justiz in Bad Vilbel

Die gesamte hessische Sozialgerichtsbarkeit und weitere Gerichte arbeiten seit gestern mit der führenden elektronischen Akte.

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Justizstaatssekretärin Tanja Eichner hat gestern den Tag der offenen Tür in der IT-Stelle der hessischen Justiz in Bad Vilbel eröffnet. Die IT-Stelle stand für alle Interessierten aus der Hessischen Justiz offen, die einen Einblick in die vielfältigen Tätigkeiten der IT-Stelle im Zusammenhang mit dem eJustice-Projekt erhalten wollten. Interessierte können sich aber auch weiterhin jederzeit an die IT-Stelle wenden, um sich über das Projekt und etwaige berufliche Perspektiven bei der IT-Stelle zu informieren.

Die IT-Stelle der hessischen Justiz nimmt als gemeinsame Einrichtung geschäftsübergreifend IT-Aufgaben für die Gerichte, Staatsanwaltschaften und den Justizvollzug in Hessen wahr. In ihre Zuständigkeit fallen dabei insbesondere der Betrieb, die Neu- und Weiterentwicklung von IT-Fachanwendungen, die Planung und Durchführung von Schulungs- und Anwenderbetreuungsmaßnahmen sowie die Durchführung des eJustice-Projekts. Im Rahmen des eJustice-Projekts treibt die IT-Stelle die flächendeckende Einführung der elektronischen Akte (E-Akte) bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften voran.

„Die Beschäftigten der IT-Stelle arbeiten am Puls der Zeit. Hier werden innovative Zukunftsprojekte entwickelt und umgesetzt, um die Justiz noch bürgerfreundlicher und serviceorientierter zu machen. Eines der wichtigsten Projekte ist die Einführung der elektronischen Akte. Die Umstellung von der Gerichtsakte aus Papier auf die E-Akte stellt eine Zeitenwende in der Justiz dar. Neben den technischen Herausforderungen ist es wichtig, die Beschäftigten in den Gerichten und Staatsanwaltschaften vor Ort von Beginn an in dem Veränderungsprozess mitzunehmen. Auch ein ‚Tag der offenen Tür‘ und weitere Informationsveranstaltungen helfen, die Akzeptanz bei den Beschäftigten zu erhöhen“, erklärte Justizstaatssekretärin Tanja Eichner beim Tag der offenen Tür der IT-Stelle in Bad Vilbel.

eJustice-Projekt schreitet voran

In den vergangenen Wochen und Monaten hat das Projekt zur Einführung der elektronischen Akte in der hessischen Justiz kontinuierlich an Fahrt aufgenommen. „Es ist mir eine besondere Freude, in der IT-Stelle verkünden zu können, dass die gesamte Sozialgerichtsbarkeit ab dem 1. Juni 2023 auf die führende elektronische Akte bei Neuverfahren umgestellt wurde. Damit ist die Sozialgerichtsbarkeit digitaler Vorreiter in der hessischen Justiz. Für das dabei gezeigte großartige Engagement möchte ich allen Beteiligten, insbesondere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der IT-Stelle und der HZD sowie in der Sozialgerichtsbarkeit, meinen herzlichen Dank aussprechen.“, sagte die Justizstaatssekretärin.

Tanja Eichner erklärte: „Auch das Verwaltungsgericht Kassel und der Verwaltungsgerichtshof arbeiten seit dem 1. Juni 2023 mit der führenden E-Akte. Mit dem Amtsgericht Bad Homburg wurde ab diesem Tag auch das erste Amtsgericht in Zivilsachen auf die führende E-Akte umgestellt. Dies bedeutet, dass in allen drei Gerichten Neueingänge nunmehr ausschließlich elektronisch und nicht mehr in Papier geführt werden. Alle drei Piloten waren dank des großartigen Engagements aller Beteiligten erfolgreich, so dass darauf aufbauend unverzüglich in einem nächsten Schritt sämtliche Verwaltungsgerichte und danach die anderen 40 Amtsgerichte in Zivilsachen auf die führende E-Akte umgestellt werden können.“

„Die bisherigen Erfahrungen mit der E-Akte in den umgestellten Gerichten sind insgesamt positiv und zeigen ihr erhebliches Potential für moderne Arbeitsprozesse in den Gerichten und Staatsanwaltschaften, auch aus dem Home-Office heraus. Die E-Akte ermöglicht das gleichzeitige Arbeiten an einer Akte von z.B. Richtern, Serviceeinheiten oder Rechtspflegern und dies von jeweils unterschiedlichen Standorten aus. Das ist ein enormer Fortschritt für die hessische Justiz und zeigt, dass wir für die Zukunft gut aufgestellt sind. Dank des starken Einsatzes aller im Vorfeld der Umstellungen, bei den Umstellungen vor Ort selbst und im Nachgang zu den Umstellungen, den solch eine digitale Transformation braucht, lässt sich diese große Herausforderung gewinnbringend und erfolgreich meistern“, führte Justizstaatssekretärin Tanja Eichner abschließend aus.