Justizminister Christian Heinz hat die Arbeit der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main während der UEFA EURO 2024 gelobt. „Während der Europameisterschaft hat die ZIT bislang mehr als 1.000 Hasskommentare gemeldet bekommen und davon mehr als 800 strafrechtlich relevante Hasskommentare identifiziert, die sich allein auf das DFB-Team beziehen. Angesichts der Vorfreude auf die Europameisterschaft im eigenen Land und der positiven Stimmung für unsere Nationalmannschaft, scheint diese Anzahl geradezu surreal zu wirken. Das zeigt aber sehr deutlich: Verfasserinnen und Verfassern von Hasskommentaren geht es nicht darum, für gute Stimmung in unserem Land zu sorgen, sie arbeiten vielmehr am Gegenteil“, sagte der Justizminister und ergänzte: „Diese Anzahl zeigt aber auch, dass die Kooperation der ZIT mit den Sportverbänden sehr erfolgreich ist. Ich danke allen Beteiligten für die Arbeit in den zurückliegenden Wochen, sie hat sich gelohnt. Nur gemeinsam können wir ein Zeichen setzen und deutlich machen: Hass und Hetze haben in unserem Land keinen Platz.“
Angesichts der großen Sportereignisse in diesem Jahr hat die ZIT eine Kooperation mit dem Deutschem Fußballbund (DFB), der Deutschen Fußball-Liga (DFL) und Deutschem Olympischen Sportbund (DOSB) ins Leben gerufen, um Hate-Speech vor und nach den Wettbewerben konsequent zu ahnden. Dabei sammeln die Sportverbände die Hasskommentare und übermitteln sie an die ZIT zur Strafverfolgung. „Es ist erschreckend, wie für Deutschland antretende Sportlerinnen und Sportler in der Anonymität des Netzes mit Hass überzogen, rassistisch beleidigt oder mitsamt ihren Familien bedroht werden – unabhängig von Erfolg oder Misserfolg. Mit unserer Kooperation wollen wir klarstellen, dass diese Straftaten im Netz keine Normalität darstellen oder gar toleriert werden. Vielmehr tun wir alles dafür, die Urheber strafbarer Postings zu identifizieren, damit diese sich gegenüber der Justiz für ihre Äußerungen verantworten müssen. Mittlerweile erreichen wir Identifizierungsquoten von über 80 Prozent – aber wir arbeiten daran, noch besser zu werden.“, sagte Dr. Benjamin Krause, Oberstaatsanwalt und stellvertretender Leiter der ZIT.
Deutscher Leichtathletik-Verband e. V. neuer Kooperationspartner
Der Justizminister begrüßte zudem, dass sich auch der Deutsche Leichtathletik-Verband e. V. (DLV) der Kooperation angeschlossen hat und künftig ebenfalls alle Hasskommentare an die ZIT übermitteln wird. „Nach der Europameisterschaft ist vor den Olympischen und Paralympischen Spielen. Die jüngsten Ereignisse um den HSV-Sprinter Owen Ansah zeigen sehr deutlich, dass auch bei diesen Wettbewerben mit Hass und Hetze zu rechnen sein dürfte. Hinzu kommt, dass wir es mit vielen Sportlerinnen und Sportlern zu tun haben, die bislang wenig bis gar nicht im Fokus der Öffentlichkeit standen. Daher ist es wichtig, dass wir sie gerade bei Hass und Hetze bestmöglich unterstützen“, so der Justizminister.
„Hass und Hetze - ganz gleich gegen wen – sind inakzeptabel. Ich begrüße es sehr, dass die ZIT so erfolgreich arbeitet, denn sie trägt letztlich dazu bei, die Absender von Hatespeech in ihre Schranken zu weisen. Nur so können Privatpersonen wie auch solche des öffentlichen Lebens wirksam geschützt werden. Nur so vermitteln wir, dass das Netz für die Absender solcher Nachrichten kein ‚sicherer Raum‘ ist, in dem man tun und lassen kann, was man möchte. Hass und Hetze belasten viele Betroffene enorm. Und für Leistungssportler, die so viele Jahre trainieren, um dann auf den Punkt Spitzenleistung abzuliefern, ist Hetze eine weitere Belastung. Wir stellen uns hinter die betroffenen Sportlerinnen und Sportler“, so Hessens Sportministerin Diana Stolz.
