Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat

Justizminister besucht das Amtsgericht Bad Hersfeld

Hessens Justizminister Roman Poseck hat das Amtsgericht Bad Hersfeld besucht, um sich mit der Direktorin des Amtsgerichts Michaela Kilian-Bock sowie mit den Gremien auszutauschen.

Das Amtsgericht Bad Hersfeld ist Ausbildungsgericht für den mittleren und gehobenen Dienst. Aktuell befinden sich zehn Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte sowie sieben Rechtspflegerinnen und Rechtspfleger in Ausbildung. Im Rahmen der Rechtspflegerausbildung werden am Amtsgericht Bad Hersfeld EDV-Schulungen für Anwärterinnen und Anwärter angeboten. Zudem absolvieren alle Anwärterinnen und Anwärter des mittleren Dienstes ein Einführungspraktikum am Amtsgericht Bad Hersfeld.

„Am Amtsgericht Bad Hersfeld werden Nachwuchskräfte für die hessische Justiz ausgebildet. Damit leistet das Amtsgericht einen sehr wichtigen Beitrag für die gesamte hessische Justiz. Das Ausbildungsgericht ist ein verlässlicher Arbeitgeber und gibt den Auszubildenden gute Aussichten auf einen sicheren Arbeitsplatz. Wir werben aktiv um kluge und qualifizierte Köpfe und steigern mit unterschiedlichen Maßnahmen die Attraktivität der hessischen Justiz als Arbeitgeber. Im Doppelhaushalt 2023/2024 sind fast 500 zusätzliche Stellen vorgesehen, um die hessische Justiz zu stärken. Alle Berufe und alle Laufbahnen werden davon erheblich profitieren. So erhalten auch die Serviceeinheiten eine kräftige personelle Verstärkung. Wir haben zudem die Teilzeitmöglichkeiten erweitert. Beamtinnen und Beamte können bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften in Teilzeit arbeiten, ohne dass dafür wie bisher ein besonderer Grund vorliegen muss. Außerdem haben wir die Möglichkeiten des mobilen Arbeitens ausgebaut, um den Beruf und die Familie besser zu vereinbaren. Auch die sukzessive Einführung der E-Akte in den Gerichten und Staatsanwaltschaften trägt dazu bei. Durch den Wegfall der Besoldungsstufe A5 wird das Einstiegsgehalt mit A6 für den Justizwachtmeisterdienst angehoben. Auch für weitere Besoldungserhöhungen werde ich mich künftig einsetzen“, erklärte Justizminister Roman Poseck.

Enge Kooperation zwischen Ausbildungszentrum und Ausbildungsgerichten

Der Minister hat vergangene Woche das Studienzentrum Rotenburg an der Fulda besucht und sich persönlich einen Eindruck von der engen Kooperation zwischen dem Ausbildungszentrum und den Ausbildungsgerichten, insbesondere dem Amtsgericht Bad Hersfeld, verschafft: „Die theoretische Ausbildung im Studienzentrum und die praktische Ausbildung in den Gerichten sind gleichermaßen wichtig, um die jungen Menschen für nichtrichterliche Berufe in der hessischen Justiz vorzubereiten. Dass die Zusammenarbeit zwischen dem Studienzentrum und den Ausbildungsgerichten ein Erfolg ist, bestätigen die gestiegenen Ausbildungszahlen. In den vergangenen Jahren haben sich die Einstellungen der Justizfachwirtinnen und Justizfachwirte mehr als verdoppelt. 2013 waren es noch 41 und in diesem Jahr bereits über 100 Einstellungen im mittleren Dienst. Die Steigerung wirkt sich auch auf das Amtsgericht Bad Hersfeld aus, so zum Beispiel bei dem Einführungslehrgang, den hier alle Anwärterinnen und Anwärter des mittleren Dienstes durchlaufen. Die Region Hersfeld-Rotenburg ist der zentrale Ausbildungsstandort für ganz Hessen. Deshalb sind wir der Region hier besonders dankbar und verpflichtet“, führte Justizminister Roman Poseck weiter aus.

Am Amtsgericht Bad Hersfeld sind derzeit zwölf Richterinnen und Richter sowie 74 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tätig. „Ich möchte mich bei allen Beschäftigten für ihren Einsatz und für ihr Engagement bedanken. Auch den Ausbilderinnen und Ausbildern gilt mein Dank. Sie leisten hervorragende Arbeit, insbesondere für unsere Nachwuchskräfte“, so der Minister weiter.

„Besonders hervorheben möchte ich einen sehr engagierten Mitarbeiter am Amtsgericht Bad Hersfeld. Justizhelfer Carsten Montanus wird am kommenden Sonntag auf dem Hessentag durch den Ministerpräsidenten Boris Rhein unter anderem für sein langjähriges Engagement in der Freiwilligen Feuerwehr Grebenau mit dem Ehrenbrief des Landes Hessen ausgezeichnet. Schon heute gratuliere ich Ihnen zu dieser hohen Auszeichnung. Es ist bewundernswert, dass sich viele Bedienstete der Justiz noch neben ihrer anspruchsvollen beruflichen Tätigkeit auch ehrenamtlich engagieren.“

Zügige Verfahrensbearbeitung durch das Amtsgericht Bad Hersfeld

Der Minister hob außerdem hervor: „Das Amtsgericht Bad Hersfeld arbeitet außerordentlich schnell. Die Menschen in Zuständigkeit dieses Gerichts kommen besonders schnell zu ihrem Recht. Auch auf Straftaten wird zügig reagiert. Handlungsfähigkeit und Konsequenz unseres Rechtsstaats werden damit hier vor Ort besonders deutlich.“

2022 haben Zivilverfahren beim Amtsgericht Bad Hersfeld im Schnitt 4,8 Monate gedauert; der Hessenschnitt bei allen amtsgerichtlichen Verfahren lag bei 6,5 Monaten. Ein ähnliches Bild bei den Familiensachen: Durchschnittliche Verfahrensdauer in Bad Hersfeld 5,7 Monate; hessenweit 6,9 Monate. Auch in den Strafverfahren entscheidet das Amtsgericht Bad Hersfeld schnell; 2022 im Schnitt nach 6,0 Monaten, wobei der Durchschnitt bei allen hessischen Amtsgerichten bei 6,7 Monaten gelegen hat.