Der Hessische Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck besuchte heute das Landgericht Gießen, um sich mit der Präsidentin Sabine Schmidt-Nentwig auszutauschen. Außerdem haben im Rahmen des Besuchs Gespräche mit den Gremien stattgefunden. Der Minister nutzte auch die Gelegenheit um mit Assessorinnen und Assessoren sowie Referendarinnen und Referendaren ins Gespräch zu kommen.
Großer Dank an alle Bediensteten
Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck erklärte: „Bei dem heutigen Besuch am Landgericht Gießen habe ich den Bediensteten meinen großen Dank und meine Anerkennung ausgesprochen. Das Landgericht zeichnet sich unter anderem durch schnelle Verfahrenslaufzeiten aus. So liegen diese deutlich unter dem hessischen Schnitt. Im Jahr 2021 dauerten erstinstanzliche Zivilverfahren hier im Schnitt 9,9 Monate. Der hessische Durchschnitt lag bei 12,2 Monaten. Gleiches gilt für die erstinstanzlichen Strafsachen, die am Landgericht Gießen im Schnitt nach 6,5 Monaten abgeschlossen werden konnten. Die durchschnittliche Dauer betrug in Hessen 10,1 Monate. Durch recht kurze Verfahrenslaufzeiten kommen die Menschen in dem Bezirk des Landgerichts Gießen schnell zu ihrem Recht. Das ist gut für die Bürgerinnen und Bürger und spricht für eine effektive Justiz.“
In der letzten Zeit sind am Landgericht Gießen viele sehr umfangreiche Verfahren in den Strafkammern anhängig gewesen. Seit März 2020 bis heute waren es 22 Verfahren mit in der Regel vier oder mehr Angeklagten und mehr als zehn Hauptverhandlungstagen sowie besonderen Sicherheitsvorkehrungen. „Trotz komplexer Verfahren und der hohen Belastung leisten die Bediensteten qualitativ hochwertige Arbeit. Das Landgericht Gießen wird von den fast 500 zusätzlichen Stellen in den nächsten zwei Jahren profitieren. Es wird mindestens eine weitere Kammer eingerichtet werden können“, sagte Prof. Dr. Roman Poseck.
Externer Sitzungssaal am Stadtrand
Der Hessische Minister der Justiz hob außerdem den am Stadtrand von Gießen errichteten externen Sitzungssaal hervor. „Das Landgericht Gießen hat gerade vor dem Hintergrund pandemiebedingter Beschränkungen schnell reagiert und im Herbst 2020 eine Leichtbauhalle als externen Sitzungssaal eingerichtet. Dadurch konnte ein geordneter Sitzungsbetrieb unter Beachtung des insbesondere in Haftsachen geltenden Beschleunigungsgrundsatzes gewährleistet werden. Das zeigt, wie flexibel der Rechtsstaat auf neue Herausforderungen reagieren kann, um funktionsfähig zu bleiben. Außerdem ist die Errichtung der Leichtbauhalle ein gutes Beispiel für gelungene behördliche Zusammenarbeit. Bis heute hat sich der externe Sitzungssaal in Gießen bewährt; er war Vorbild für den Bau weiterer auswärtiger Gerichtssäle in Hessen. Der externe Sitzungssaal wird dem Landgericht auch in der nächsten Zeit bis auf Weiteres zur Verfügung stehen.“