Justizminister Prof. Dr. Roman Poseck mit dem Direktor des Amtsgerichts Benno König

Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat

Justizminister Roman Poseck besucht das Amtsgericht Michelstadt

Hessens Justizminister Roman Poseck hat heute das Amtsgericht Michelstadt besucht, um sich mit dem Direktor des Amtsgerichts Benno König sowie den örtlichen Gremienvertreterinnen und Gremienvertretern auszutauschen.

Justizminister Roman Poseck erklärte bei seinem Besuch: „Die Amtsgerichte haben gerade auch für den ländlichen Raum eine erhebliche Bedeutung. Das Amtsgericht Michelstadt ist für den Odenwaldkreis zuständig und repräsentiert hier die hessische Justiz für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Es ist dabei als Landwirtschaftsgericht auch für Rechtsstreitigkeiten zuständig, die vor allem in der Fläche eine wichtige Rolle spielen. Durch die Mitwirkung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern aus der Landwirtschaft ist in den Landwirtschaftssachen eine besondere Sachnähe gewährleistet.“

Das Amtsgericht Michelstadt ist örtlich zuständig für alle Städte und Gemeinden des Odenwaldkreises. Aktuell sind 7 Richterinnen und Richter sowie 48 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter an dem Gericht tätig. Die Amtsgerichte sind als Spezialspruchkörper auch für Landwirtschaftssachen, zum Beispiel in Rechtsstreitigkeiten aus Landpachtverträgen, zuständig. In diesen Verfahren entscheidet das Amtsgericht in der Besetzung mit einer Berufsrichterin oder einem Berufsrichter und zwei landwirtschaftlichen Beisitzerinnen beziehungsweise Beisitzern.

Verfahrenslaufzeiten deutlich unter dem Landesschnitt

Die Verfahrenslaufzeiten liegen am Amtsgericht Michelstadt deutlich unter dem Landesschnitt. So belief sich die Dauer aller im Jahr 2022 am Amtsgericht Michelstadt erledigten Zivilverfahren durchschnittlich auf lediglich 4,3 Monate (2021: 4,0), während die Laufzeiten der Zivilverfahren bei den Amtsgerichten insgesamt bei durchschnittlich 6,5 Monaten lagen (2021: 6,3). Auch die Verfahrenslaufzeiten in Familien- und Strafsachen sind beim Amtsgericht Michelstadt erheblich kürzer als im Landesvergleich. In Familiensachen lag die Dauer im Jahr 2022 bei 5,1 Monaten (2021: 6,0), in Strafsachen bei 5,5 Monaten (2021: 5,7). Der hessenweite Durchschnitt belief sich bei den Amtsgerichten im Jahr 2022 in Familiensachen auf 6,9 Monate (2021: 7,2), in Strafsachen auf 6,7 Monate (2021: 6,6).

Zum 3. August 2023 ist die elektronische Akte in Zivilverfahren am Amtsgericht Michelstadt eingeführt worden, nachdem im letzten Monat die vorbereitenden Schulungen stattgefunden haben. Derzeit werden die Akten noch im Parallelbetrieb, das heißt mit begleitender Papierakte, bearbeitet. Im September wird die vollständige Umstellung auf die führende elektronische Akte erfolgen. Dann werden Neueingänge nur noch elektronisch, das heißt ohne zusätzliche Papierakte, geführt.

Online-Terminvereinbarung möglich

Bereits seit Mai 2023 bietet das Amtsgericht Michelstadt als eines von inzwischen 24 hessischen Amtsgerichten auch eine Online-Terminvereinbarung an. Mit der Online-Terminvereinbarung für bestimmte Justizleistungen können Bürgerinnen und Bürger Termine für ihr Anliegen etwa von zuhause aus vereinbaren. Im Juli 2023 wurde das Angebot erweitert. Das Amtsgericht Michelstadt bietet online inzwischen die Erbausschlagung, die Testamentsrückgabe sowie die Betreuerverpflichtung an.

„Im Rahmen meines Besuchs wurde mir mitgeteilt, dass die zwischenzeitlichen Verbesserungen für die hessischen Justizbediensteten am Amtsgericht Michelstadt sehr positiv angenommen worden sind. Es freut mich außerordentlich, dass die jüngst zur weiteren Erhöhung der Attraktivität der Justizberufe umgesetzten Maßnahmen auch am Amtsgericht Michelstadt großen Zuspruch finden. So ermöglicht die hessische Justiz nun zum Beispiel flexiblere Arbeitszeiten durch die Gewährung von voraussetzungsloser Teilzeit. Sie schafft durch eine Dienstvereinbarung zum mobilen Arbeiten und die Einführung der elektronischen Akte verbesserte Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Befristete Beschäftigungsverhältnisse werden auf ein Minimum reduziert, indem wir den meisten befristet Beschäftigten frühzeitig unbefristete Verträge anbieten. In vielen Bereichen konnte zudem inzwischen bereits die Besoldung erhöht werden. Auch die positiven Rückmeldungen des Amtsgerichts Michelstadt belegen einmal mehr, wie attraktiv die Justiz als Arbeitgeber bereits geworden ist“, erklärte Roman Poseck abschließend.