Presse

Justizstaatssekretärin Eichner hat die Staatsanwaltschaft Gießen besucht, die sich in besonderem Maße mit der Bearbeitung von so genannten „Cold Cases“ befasst.

Justizminister Heinz hat die Amtsanwaltschaft Frankfurt am Main besucht und sich erfreut über den hervorragenden Einsatz der Strafverfolgerinnen und Strafverfolger gezeigt.

Justizminister Heinz: „Das Amtsgericht Kassel erhält mit Dr. Patrick Liesching einen hervorragenden Juristen mit großer beruflicher Erfahrung."

Justizminister Heinz hat den ehemaligen Präsidenten des Landgerichts Kassel in seiner neuen Aufgabe als Abteilungsleiter für u.a. eJustice, Informationstechnik und Modernisierung begrüßt.

Justizminister Heinz hat die Aussagen von Bundesjustizminister Buschmann zur elektronischen Fußfessel und der IP-Adressendatenspeicherung scharf kritisiert.

Deutscher Leichtathletik-Verband e. V. neuer Kooperationspartner der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität.

Staatssekretärin Tanja Eichner besucht Tagung des Netzwerks zur Deradikalisierung im Strafvollzug (NeDiS).

Justizminister Heinz zeigte sich erfreut, dass die Bundesregierung auf Druck der Länder die Zuständigkeit für steuerliche Kindergeldsachen weiterhin bei den Finanzgerichten belässt.